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Radiatoren umgehend liefern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Kerschensteinerschule benötigt dringend Heizkörper, da die Heizung in der alten Hausmeisterwohnung nicht funktioniert und die Raumtemperatur im letzten Winter nie über 14 Grad Celsius lag. Der Magistrat wird aufgefordert, die Heizkörper bis zum Schuljahresbeginn zu liefern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Anregung

Die Kerschensteinerschule nutzt aus Platzmangel die alte Hausmeisterwohnung als Räumlichkeit zur Förderung und Betreuung von Schülern sowie als Unterrichtsvorbereitungsraum. Allerdings besteht das Problem, dass dort seit geraumer Zeit die Heizung nicht funktioniert. Im letzten Winter lag die Raumtemperatur nie über 14 Grad Celsius. Seit über einem Jahr wartet die Schule auf die Lieferung von Radiatoren für diese Räume. Nach Aussage der Schulleiterin wurde ihr versichert, dass die Radiatoren bereits verfügbar sind, aber die Stadt keine Möglichkeit sieht, diese zu liefern. Es ist weder gesundheits- noch arbeitsrechtlich zu verantworten, dass sich Schüler und Lehrkräfte weiter in nicht beheizbaren Räumen aufhalten müssen.

Der Magistrat wird daher aufgefordert, die für die Kerschensteinerschule bereitstehenden Radiatoren unverzüglich, spätestens zum Schuljahresbeginn Anfang September, zu liefern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juli 2023OFOF 319/7Radiatoren umgehend liefernOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 4. Juli 2023Sie sind hier
    OMOM 4191Radiatoren umgehend liefern
    Direktanregung
  3. 5. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 264Radiatoren umgehend liefernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 25 · 16.01.2024
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 23-20

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