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Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/Scheidswaldstraße

Vorlagentyp: OM
Schulen und BildungGrünflächen, Wald und Friedhöfe
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4184 entstanden aus Vorlage: OF 480/4 vom 05.05.2015

Betreff: Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/Scheidswaldstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/Scheidswaldstraße den Kurvenbereich so zu sichern (Abpollern, Fahrradständer etc.), dass dort nicht mehr vorschriftswidrig geparkt werden kann.

Begründung: An der dortigen Stelle läuft der Schulweg entlang. Durch die häufig falsch abgestellten Fahrzeuge wird der Schulweg versperrt und eine Sicht "rechts vor links" unmöglich gemacht. Zahlreiche Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten zeigten bisher keine Wirkung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2015OFOF 480/4Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm Straße/ScheidswaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2015Sie sind hier
    OMOM 4184Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/Scheidswaldstraße
    Direktanregung
  3. 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1330Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/ScheidswaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_4184_2015Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/Scheidswaldstraße

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