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Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm Straße/Scheidswaldstraße

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Brüder-Grimm Straße/Scheidswaldstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Brüder-Grimm-Str./Scheidswaldstrasse den Kurvenbereich so zu sichern (Abpollern, Fahrradständer etc.), dass dort nicht mehr vorschriftswidrig geparkt werden kann. Begründung: An der dortigen Stelle läuft der Schulweg entlang. Durch die häufig falsch abgestellten Fahrzeuge wird der Schulweg versperrt und eine Sicht "rechts vor links" unmöglich gemacht. Zahlreiche Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten zeigten bisher keine Wirkung.

Inhalt

Antrag vom 05.05.2015, OF 480/4

Betreff: Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm Straße/Scheidswaldstraße Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung Brüder-Grimm-Str./Scheidswaldstrasse den Kurvenbereich so zu sichern (Abpollern, Fahrradständer etc.), dass dort nicht mehr vorschriftswidrig geparkt werden kann.

Begründung: An der dortigen Stelle läuft der Schulweg entlang. Durch die häufig falsch abgestellten Fahrzeuge wird der Schulweg versperrt und eine Sicht "rechts vor links" unmöglich gemacht. Zahlreiche Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten zeigten bisher keine Wirkung.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Mai 2015Sie sind hier
    OFOF 480/4Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm Straße/Scheidswaldstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Mai 2015OMOM 4184Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/ScheidswaldstraßeDirektanregung
  3. 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1330Sicherung Übergang Kreuzung Brüder-Grimm-Straße/ScheidswaldstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 41 · 19.05.2015
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4184 2015 Die Vorlage OF 480/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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