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Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte

Vorlagentyp: OM
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

auf Höhe der Friedberger Warte Vorgang: ST 114/15 Der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015 (ST 114) ist Folgendes zu entnehmen: "Die Entscheidung, welche konkreten Standorte für stationäre Anlagen ausgewählt werden, erfolgt in enger Abstimmung mit Polizei und der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) anhand der jeweils aktuellen Gegebenheiten an den einzelnen Örtlichkeiten. Der gewünschte Standort an der Friedberger Warte wird hierbei ebenfalls in die Überlegungen für mögliche Standorte einbezogen. Der Magistrat bittet jedoch um Verständnis, dass der gegenwärtige Sachstand der Überlegungen noch keine abschließende Stellungnahme zu der vorliegenden Anregung zulässt."

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.05.2015, OM 4176 entstanden aus Vorlage: OF 795/10 vom 04.05.2015

Betreff: Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte Vorgang: ST 114/15 Der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015 (ST 114) ist Folgendes zu entnehmen: "Die Entscheidung, welche konkreten Standorte für stationäre Anlagen ausgewählt werden, erfolgt in enger Abstimmung mit Polizei und der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) anhand der jeweils aktuellen Gegebenheiten an den einzelnen Örtlichkeiten. Der gewünschte Standort an der Friedberger Warte wird hierbei ebenfalls in die Überlegungen für mögliche Standorte einbezogen. Der Magistrat bittet jedoch um Verständnis, dass der gegenwärtige Sachstand der Überlegungen noch keine abschließende Stellungnahme zu der vorliegenden Anregung zulässt." Dies vorausgeschickt und nachdem sich erneut innerhalb kurzer Zeit ein weiterer schwerer Unfall auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte ereignet hat und es sich hier um einen Schulweg Preungesheimer Grundschüler zur Valentin-Senger-Schule handelt, wird der Magistrat gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass dort eine Radaranlage aufgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2015STST 114Radaranlage auf der Friedberger Landstraße in Höhe der Friedberger WarteStellungnahme
  2. 4. Mai 2015OFOF 795/10Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger WarteOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. Mai 2015Sie sind hier
    OMOM 4176Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte
    Direktanregung
  4. 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1309Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger WarteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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