Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte Vorgang: ST 114/15 Der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015 (ST 114) ist zu entnehmen: "Die Entscheidung, welche konkreten Standorte für stationäre Anlagen ausgewählt werden, erfolgt in enger Abstimmung mit Polizei und der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) anhand der jeweils aktuellen Gegebenheiten an den einzelnen Örtlichkeiten. Der gewünschte Standort an der Friedberger Warte wird hierbei ebenfalls in die Überlegungen für mögliche Standorte einbezogen. Der Magistrat bittet jedoch um Verständnis, dass der gegenwärtige Sachstand der Überlegungen noch keine abschließende Stellungnahme zu der vorliegenden Anregung zulässt."
Inhalt
Antrag vom 04.05.2015, OF 795/10
Betreff: Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte Vorgang: ST 114/15 Der vorläufigen Stellungnahme des Magistrats vom 23.01.2015 (ST 114) ist zu entnehmen: "Die Entscheidung, welche konkreten Standorte für stationäre Anlagen ausgewählt werden, erfolgt in enger Abstimmung mit Polizei und der Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) anhand der jeweils aktuellen Gegebenheiten an den einzelnen Örtlichkeiten. Der gewünschte Standort an der Friedberger Warte wird hierbei ebenfalls in die Überlegungen für mögliche Standorte einbezogen. Der Magistrat bittet jedoch um Verständnis, dass der gegenwärtige Sachstand der Überlegungen noch keine abschließende Stellungnahme zu der vorliegenden Anregung zulässt." Dies vorausgeschickt, möge der Ortsbeirat 10 beschließen: Nachdem sich erneut innerhalb kurzer Zeit ein weiterer schwerer Unfall auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger Warte ereignet hat und es sich hier um einen Schulweg Preungesheimer Grundschüler zur Valentin-Senger-Schule handelt, wird der Magistrat gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen seitens des Ortsbeirates 10 gebeten, dort eine Radaranlage aufstellen zu lassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Januar 2015STST 114Radaranlage auf der Friedberger Landstraße in Höhe der Friedberger WarteStellungnahme
- 4. Mai 2015Sie sind hierOFOF 795/10Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger WarteOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Mai 2015OMOM 4176Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger WarteDirektanregung
- 11. September 2015Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1309Radaranlage auf der Friedberger Landstraße auf Höhe der Friedberger WarteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme