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Lärmschutz beim Ausbau der A5

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.04.2010, OM 4141 entstanden aus Vorlage: OF 596/8 vom 08.04.2010

Betreff: Lärmschutz beim Ausbau der A5 Das Landesamt für Straßenbau und Verkehrswesen hat im Auftrag des Bundes mit den Planungen für einen achtspurigen Ausbau der Autobahn A5 zwischen dem Nordwestkreuz und Friedberg begonnen. Damit stellt sich neu die Frage nach einem adäquaten Lärmschutz, zu der man sich von Seiten des Landes bis jetzt allerdings noch nicht geäußert hat. Der Magistrat wird gebeten, beim Landesamt für Straßenbau und Verkehrswesen Informationen einzuholen und die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Welche Lämschutzmaßnahmen sind im Zuge des Ausbaus der A5 geplant?
  2. Wie kann eine sinnvolle Verknüpfung dieser neuen Maßnahmen mit der geplanten baldigen Errichtung eines Lärmschutzwalls aus dem Erdaushub des Riederwaldtunnels aussehen?
  3. Die Errichtung eines Lärmschutzwalls entlang der A5 im Gebiet westlich von Kalbach ist Teil der vom Magistrat geplanten ÖPP-Projekte (M 46). Warum wurde nicht auch das Gebiet südwestlich der L 3019 und der Urselbachtalbrücke in die Liste dieser Projekte aufgenommen? Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger in Niederursel und in der Nordweststadt warten seit Jahrzehnten auf wirksame Maßnahmen gegen den Verkehrslärm der A5. Deshalb sollte jetzt so schnell wie möglich mit der Planung solcher Maßnahmen begonnen werden, die sowohl kurzfristig Abhilfe schaffen, als auch der zu erwartenden Entwicklung Rechnung tragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2010OFOF 596/8Lärmschutz beim Ausbau der A5Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. April 2010Sie sind hier
    OMOM 4141Lärmschutz beim Ausbau der A5
    Direktanregung
  3. 15. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 970Lärmschutz beim Ausbau der A 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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