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Lärmschutz beim Ausbau der A5

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Bürgerinnen und Bürger in Niederursel und in der Nordweststadt warten seit Jahrzehnten auf wirksame Maßnahmen gegen den Verkehrslärm der A5. Deshalb sollte jetzt so schnell wie möglich mit der Planung solcher Maßnahmen begonnen werden, die sowohl kurzfristig Abhilfe schaffen als auch der zu erwartenden Entwicklung Rechnung tragen.

Inhalt

Antrag vom 08.04.2010, OF 596/8

Betreff:

Lärmschutz beim Ausbau der A5

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehrswesen hat im Auftrag des Bundes mit den Planungen für einen achtspurigen Ausbau der Autobahn A5 zwischen dem Nordwestkreuz und Friedberg begonnen. Damit stellt sich die Frage nach einem adäquaten Lärmschutz neu, zu der man sich von Seiten des Landes bis jetzt allerdings noch nicht geäußert hat.

Der Ortsbeirat bittet deshalb den Magistrat, beim Landesamt Informationen einzuholen und die folgenden Fragen zu beantworten:

  1. Welche Lämschutzmaßnahmen sind im Zuge des Ausbaus der A5 geplant?
  2. Wie kann eine sinnvolle Verknüpfung dieser neuen Maßnahmen mit der geplanten baldigen Errichtung eines Lärmschutzwalls aus dem Erdaushub des Riederwaldtunnels aussehen?
  3. Die Errichtung eines Lärmschutzwalls entlang der A5 im Gebiet westlich von Kalbach ist Teil der vom Magistrat geplanten ÖPP-Projekte (M 46). Warum wurde nicht auch das Gebiet südwestlich der L 3019 und der Urselbachtalbrücke in die Liste dieser Projekte aufgenommen? Begründung: Die Bürgerinnen und Bürger in Niederursel und in der Nordweststadt warten seit Jahrzehnten auf wirksame Maßnahmen gegen den Verkehrslärm der A5. Deshalb sollte jetzt so schnell wie möglich mit der Planung solcher Maßnahmen begonnen werden, die sowohl kurzfristig Abhilfe schaffen als auch der zu erwartenden Entwicklung Rechnung tragen. Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2010Sie sind hier
    OFOF 596/8Lärmschutz beim Ausbau der A5
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. April 2010OMOM 4141Lärmschutz beim Ausbau der A5Direktanregung
  3. 15. Juli 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 970Lärmschutz beim Ausbau der A 5Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 41 · 22.04.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4141 2010 Die Vorlage OF 596/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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