Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald
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Anregung an den Magistrat vom 19.04.2010, OM 4138 entstanden aus Vorlage: OF 436/11 vom 29.03.2010
Betreff: Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse seiner Bemühungen bezüglich der Sicherung der Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG im Bereich des Ortsbezirkes 11 mitzuteilen.
Begründung: In einem einstimmig verabschiedeten Antrag (OM 3332/09) hat der Ortsbeirat den Magistrat im letzten Jahr gebeten, eine Sicherung der Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG im gesamten Bereich des Ortsbezirkes 11 durchzuführen. In der Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2009 (ST 1345/09) heißt es in Bezug auf die Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald, dass die Deutsche Bahn AG die Situation vor Ort geprüft hat, Lösungsmöglichkeiten sieht und in einem Ortstermin mit dem Magistrat die Maßnahmen abstimmt. Bisher wurden jedoch lediglich "Schlupflöcher" im Bereich des Übergangs in der Cassellastraße gestopft. Der Ortsbeirat möchte nun die konkreten Ergebnisse erfahren, da sich an der Gesamtsituation vor Ort bisher nichts verändert hat. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. März 2010OFOF 436/11Sicherheit an den Gleisanlagen im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 19. April 2010Sie sind hierOMOM 4138Sicherheit an den Gleisanlagen im RiederwaldDirektanregung
- 15. Juli 2010STST 997Sicherheit an den Gleisanlagen im RiederwaldStellungnahme
- 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1077Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und FechenheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats