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Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald

Vorlagentyp: OFLINKE
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

In einem einstimmig verabschiedeten Antrag (OM 3332) hat der OBR 11 den Magistrat im letzten Jahr gebeten, eine Sicherung der Gleisanlagen der DB im gesamten Bereich des OBR 11 durchzuführen. . In der Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2009 (ST 1345) heißt es in Bezug auf die Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald, dass die Deutsche Bahn AG die Situation vor Ort geprüft hat, Lösungsmöglichkeiten sieht und in einem Ortstermin mit dem Magistrat die Maßnahmen abstimmt. Bisher wurden jedoch lediglich „Schlupflöcher“ im Bereich des Übergangs in der Cassellastraße gestopft. Der Ortsbeirat möchte nun die konkreten Ergebnisse erfahren, da sich an der Gesamtsituation vor Ort bisher nichts verändert hat.

Inhalt

Antrag vom 29.03.2010, OF 436/11

Betreff:

Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ergebnisse seiner Bemühungen bezüglich der Sicherung der Gleisanlagen der Deutschen Bahn AG, im Bereich des OBR 11, mitzuteilen.

Begründung:

In einem einstimmig verabschiedeten Antrag (OM 3332) hat der OBR 11 den Magistrat im letzten Jahr gebeten, eine Sicherung der Gleisanlagen der DB im gesamten Bereich des OBR 11 durchzuführen.

.

In der Stellungnahme des Magistrats vom 28.08.2009 (ST 1345) heißt es in Bezug auf die Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald, dass die Deutsche Bahn AG die Situation vor Ort geprüft hat, Lösungsmöglichkeiten sieht und in einem Ortstermin mit dem Magistrat die Maßnahmen abstimmt.

Bisher wurden jedoch lediglich "Schlupflöcher“ im Bereich des Übergangs in der Cassellastraße gestopft.

Der Ortsbeirat möchte nun die konkreten Ergebnisse erfahren, da sich an der Gesamtsituation vor Ort bisher nichts verändert hat.

Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. März 2010Sie sind hier
    OFOF 436/11Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 19. April 2010OMOM 4138Sicherheit an den Gleisanlagen im RiederwaldDirektanregung
  3. 15. Juli 2010STST 997Sicherheit an den Gleisanlagen im RiederwaldStellungnahme
  4. 9. August 2010Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1077Sicherheit an den Gleisanlagen im Riederwald und FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4138 2010 Die Vorlage OF 436/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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