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Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
58 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Frankfurter Hüte im Karpfenweg anzubringen, um Falschparken zu verhindern und die Sicherheit für Fußgänger zu erhöhen. Die aktuelle Situation stellt eine Gefahr dar, da das Halteverbot nicht eingehalten wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die Frankfurter Hüte an besagter Stelle anbringen zu lassen. Für die bessere Sichtbarkeit sollen diese eine rot-weiße Markierung erhalten. Außerdem sollen an diesen noch Kugelreflektoren für eine bessere Nachtsichtbarkeit angebracht werden. Sollte der Platz nicht ausreichen, um Frankfurter Hüte zu installieren, so wird der Magistrat gebeten, alternative bauliche Maßnahmen durchzuführen, um das Falschparken zu verhindern.

Begründung

Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 141, dass Frankfurter Hüte im Karpfenweg nicht angebracht werden. Ebenso sollen auch keine Poller aufgestellt werden. Somit bleibt die Situation, dass Autos falsch bzw. illegal in der Kurve parken und damit eine Gefahr für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer darstellen, erhalten. In der Stellungnahme heißt es weiter, es gelte ein Halteverbot und deswegen gäbe es keinen Handlungsbedarf. Dies ist natürlich falsch, denn gerade dieses Haltverbot wird nicht eingehalten und dadurch ergibt sich die Problematik. Hier muss gehandelt werden. An vielen anderen Stellen wird genau dieses Halteverbot durch Poller oder andere bauliche Maßnahmen durchgesetzt. Warum es an dieser Stelle nicht möglich sein soll, erschließt sich nicht. Auch das Argument des Magistrats, dass die Frankfurter Hüte nicht wahrgenommen und deshalb zu Stolperfallen würden, kann entkräftet werden. Man kann die Frankfurter Hüte farbig markieren. Zudem ist die Gefahr für Fußgänger, auf die Straße ausweichen zu müssen, weil der Gehweg zugeparkt ist, ungleich höher.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2020OFOF 1449/1Karpfenweg gegen Falschparker sichernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Oktober 2020OMOM 6694Karpfenweg gegen Falschparker sichernDirektanregung
  3. 1. Februar 2021STST 141Karpfenweg gegen Falschparker sichernStellungnahme
  4. 13. Juni 2021OFOF 99/1Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 29. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 412Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2
    Direktanregung
  6. 15. November 2021Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 2050Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66 5

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