Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Anbringung von Frankfurter Hüten im Karpfenweg, um Falschparken zu verhindern und die Sicherheit für Fußgänger zu erhöhen. Die Begründung hebt hervor, dass bestehende Halteverbote nicht eingehalten werden und alternative Maßnahmen notwendig sind.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Die Aussage des Magistrats in der ST 141, Frankfurter Hüte würden in der Regel nicht auf Gehwegen angebracht, ist falsch. Es gibt zahlreiche Beispiele in Frankfurt, wo genau diese baulichen Maßnahmen dazu geführt haben, dass Falschparken verhindert werden konnte; z.B. entlang des Gehweges am Theodor-Stern Kai am Uniklinikum. Da die Situation durch regelmäßiges Falschparken im Karpfenweg unverändert ist, wird der Magistrat aufgefordert die Frankfurter Hüte an besagter Stelle anbringen zu lassen. Für die bessere Sichtbarkeit sollen diese eine rot-weiße Markierung erhalten. Außerdem sollen an diesen noch Kugelreflektoren für eine bessere Nachtsichtbarkeit angebracht werden.
Begründung
Der Magistrat berichtet in der ST 141, dass Frankfurter Hüte im Karpfenweg nicht angebracht werden. Ebenso sollen auch keine Poller aufgestellt werden. Somit bleibt die Situation, dass Autos falsch bzw. illegal in der Kurve parken und damit eine Gefahr für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer darstellen erhalten. In der Stellungnahme heißt es weiter, es gelte ein Halteverbot und deswegen gäbe es keinen Handlungsbedarf. Dies ist natürlich falsch, denn gerade dieses Haltverbot wird nicht eingehalten und dadurch ergibt sich die Problematik. Hier muss gehandelt werden. An vielen anderen Stellen wird genau dieses Halteverbot durch Poller oder andere bauliche Maßnahmen durchgesetzt. Warum es an dieser Stelle nicht möglich sein soll erschließt sich nicht. Auch das Argument des Magistrats, dass die Frankfurter Hüte nicht wahrgenommen und deshalb zu Stolperfallen würde kann entkräftet werden. Man kann die Frankfurter Hüte farbig markieren. Zudem ist die Gefahr für Fußgänger auf die Straße ausweichen zu müssen, weil der Gehweg zu geparkt ist, ungleich höher.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Oktober 2020OFOF 1449/1Karpfenweg gegen Falschparker sichernOrtsbeiratsantrag · CDU
- 20. Oktober 2020OMOM 6694Karpfenweg gegen Falschparker sichernDirektanregung
- 1. Februar 2021STST 141Karpfenweg gegen Falschparker sichernStellungnahme
- 13. Juni 2021Sie sind hierOFOF 99/1Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2Ortsbeiratsantrag · CDU
- 29. Juni 2021OMOM 412Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2Direktanregung
- 15. November 2021Antwort des Magistrats · nach 58 WochenSTST 2050Karpfenweg gegen Falschparker sichern - Teil 2Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme