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Unbürokratisch neue Betreuungsplätze für Kinder im Ortsbezirk 5 schaffen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
35 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, unbürokratisch neue Betreuungsplätze für Kinder im Ortsbezirk 5 zu schaffen, um den Mangel an Betreuungsplätzen, insbesondere für Grundschulkinder, zu beheben. Es wird gefordert, dass bei der Umsetzung keine Hürden wie zu kleine Außengelände im Weg stehen.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass, wenn geeignete Räumlichkeiten für weitere Betreuungsplätze im Ortsbezirk 5 gefunden wurden, die Umsetzung nicht daran scheitert, dass bspw. Außengelände zu klein sind, sondern vielmehr dafür zu sorgen, dass die sich bietenden Möglichkeiten schnell und unbürokratisch genutzt werden.

Begründung

Im Ortsbezirk 5 fehlt es an Betreuungsplätzen. Vor allem für die Betreuung von Grundschulkindern in Horten sind deutlich zu wenig Plätze vorhanden. Die Situation, geeignete Räumlichkeiten zu finden, wird im Frankfurter Süden durch Fluglärm sehr verschärft. Daher ist es dringend nötig, wenn Räume gefunden werden, die ausreichend sind, Hürden wie zu kleine Außengelände unbürokratisch zu lösen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2023OFOF 825/5Unbürokratisch neue Betreuungsplätze für Kinder im Ortsbezirk 5 schaffenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 16. Juni 2023Sie sind hier
    OMOM 4119Unbürokratisch neue Betreuungsplätze für Kinder im Ortsbezirk 5 schaffen
    Direktanregung
  3. 8. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 54Unbürokratisch neue Betreuungsplätze für Kinder im Ortsbezirk 5 schaffenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 24 · 20.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 25 · 24.11.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-4

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