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Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich halten

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 22.01.2019, OM 4116 entstanden aus Vorlage: OF 903/6 vom 07.01.2019

Betreff: Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich halten Der Magistrat wird gebeten, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit in den engen Gassen der Höchster Altstadt in Zukunft die Zufahrt für die Feuerwehr jederzeit gewährleistet ist. Sollten hierzu massive Sonderkontrollen gegen Falschparker notwendig sein, sind diese unverzüglich und so lange notwendig durchzuführen.

Begründung: Bei einem Brand in der Hilligengasse im November 2018 kam die Feuerwehr wegen Falschparkern nicht durch. In diesem Fall ging es noch einigermaßen glimpflich ab, doch von Bewohnerinnen und Bewohnern der Altstadt wird immer wieder vorgetragen, dass falsch parkende Autos im Notfall Rettungswagen und Feuerwehr im gesamten Höchster Altstadtbereich die Durchfahrt unmöglich machen. Eine solche Gefährdung darf nicht dauerhaft hingenommen werden, hier stehen Menschenleben auf dem Spiel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 884 Aktenzeichen: 32 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2019OFOF 903/6Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich haltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2019Sie sind hier
    OMOM 4116Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich halten
    Direktanregung
  3. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 884Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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