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Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich halten

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Feuerwehr zugänglich halten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit in den engen Gassen der Höchster Altstadt in Zukunft die Zufahrt für die Feuerwehr jederzeit gewährleistet ist. Sollten hierzu massive Sonderkontrollen gegen Falschparker notwendig sein, sind diese unverzüglich und solange notwendig durchzuführen. Begründung: Bei einem Brand in der Hilligengasse im November 2018 kam die Feuerwehr wegen Falschparkern nicht durch. In diesem Fall ging es noch einigermaßen glimpflich ab, doch von Bewohner*innen der Altstadt wird immer wieder vorgetragen, dass falsch parkende Autos im Notfall Rettungswagen und Feuerwehr im gesamten Höchster Altstadtbereich die Durchfahrt unmöglich machen. Eine solche Gefährdung darf nicht dauerhaft hingenommen werden, hier stehen Menschenleben auf dem Spiel.

Inhalt

Antrag vom 07.01.2019, OF 903/6

Betreff: Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich halten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, damit in den engen Gassen der Höchster Altstadt in Zukunft die Zufahrt für die Feuerwehr jederzeit gewährleistet ist. Sollten hierzu massive Sonderkontrollen gegen Falschparker notwendig sein, sind diese unverzüglich und solange notwendig durchzuführen.

Begründung: Bei einem Brand in der Hilligengasse im November 2018 kam die Feuerwehr wegen Falschparkern nicht durch. In diesem Fall ging es noch einigermaßen glimpflich ab, doch von Bewohner*innen der Altstadt wird immer wieder vorgetragen, dass falsch parkende Autos im Notfall Rettungswagen und Feuerwehr im gesamten Höchster Altstadtbereich die Durchfahrt unmöglich machen. Eine solche Gefährdung darf nicht dauerhaft hingenommen werden, hier stehen Menschenleben auf dem Spiel.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 903/6Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich halten
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 22. Januar 2019OMOM 4116Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich haltenDirektanregung
  3. 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 884Höchst: Altstadtstraßen für Feuerwehr zugänglich haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 28 · 22.01.2019
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4116 2019 Die Vorlage OF 903/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen