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Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

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Begründung

Das Gebäude, in dem sich das Schreibwarengeschäft Bischoff befand, liegt an einer zentralen und den Eindruck prägenden Stelle in Unterliederbach. Zudem befinden sich zahlreiche Wohngebäude und Objekte mit Nutzung für Kinder und Jugendliche in der näheren Umgebung. Daher hat die Stadt Frankfurt zu Recht die Genehmigung zur anderweitigen Nutzung, z. B. als Spielsalon, verweigert. Der Magistrat soll auch zukünftig in allen Fällen, in denen er Genehmigungen oder Zustimmungen zu Nutzungsänderungen erteilen muss, die Interessen des Stadtteils und des Umfeldes angemessen berücksichtigen. Dabei ist aber auf die Gestaltungsfreiheit des Eigentümers innerhalb der dort geltenden Gesetze und Bestimmungen zu achten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 6 Stellungnahme des Magistrats vom 22.01.2007, ST 166 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.09.2006, OM 409

entstanden aus Vorlage: OF 204/6 vom 21.09.2006

Betreff:

Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff

Der Magistrat wird gebeten, in Fällen, bei denen er eine Nutzungsänderung genehmigen oder aufgrund sonstiger Bestimmungen eine Zustimmung erteilen muss, darauf zu achten, dass die Interessen des Stadtteils und des Umfeldes bei Ermessensentscheidungen berücksichtigt werden.

Begründung:

Das Gebäude, in dem sich das Schreibwarengeschäft Bischoff befand, liegt an einer zentralen und den Eindruck prägenden Stelle in Unterliederbach. Zudem befinden sich zahlreiche Wohngebäude und Objekte mit Nutzung für Kinder und Jugendliche in der näheren Umgebung. Daher hat die Stadt Frankfurt zu Recht die Genehmigung zur anderweitigen Nutzung, z. B. als Spielsalon, verweigert.

Der Magistrat soll auch zukünftig in allen Fällen, in denen er Genehmigungen oder Zustimmungen zu Nutzungsänderungen erteilen muss, die Interessen des Stadtteils und des Umfeldes angemessen berücksichtigen. Dabei ist aber auf die Gestaltungsfreiheit des Eigentümers innerhalb der dort geltenden Gesetze und Bestimmungen zu achten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006OFOF 172/6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff in Unterliederbach überprüfen und lenkenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. September 2006OFOF 204/6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. September 2006Sie sind hier
    OMOM 409Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff
    Direktanregung
  4. 8. Januar 2007STST 6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffStellungnahme
  5. 22. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 166Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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