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Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff in Unterliederbach überprüfen und lenken

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Es wurde bekannt, dass in die nicht mehr genutzten Geschäftsräume der Firma Schreibwaren Bischoff an der Ecke Königsteiner Straße/Ecke Wasgaustraße ein Spielsalon einziehen soll oder - falls das nicht gelingt - ein Sexshop. Solche Nutzungen in einem überwiegend durch Wohnen geprägten Bereich, in der zentralsten Lage Unterliederbachs und sozusagen am Eingangstor des Stadtteils darf vor allem auch hinsichtlich des Bestrebens eine vorteilhafte Entwicklung Unterliederbachs voran zu bringen, nicht zugelassen werden und ist unbedingt abzulehnen. Vielmehr muss dafür Sorge getragen werden, dass hier ein für die Bürgerinnen und Bürger attraktives Geschäft einzieht.

Inhalt

Antrag vom 01.09.2006, OF 172/6

Betreff:

Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff in Unterliederbach überprüfen und lenken

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

Ist eine mögliche Nutzung der Räume des o.g. früheren Geschäftes als Spielsalon oder Sexshop gemäß des für das betreffende Gebiet gültigen Bebauungsplans von 1977 und der Baunutzungsverordnung in dem überwiegend durch Wohnen geprägtem Bereich überhaupt zulässig?

Welche Nutzungen geschäftlicher Art sind sonst dort zulässig?

  1. Der Magistrat wird aufgefordert eine Nutzung als Spielsalon bzw. Sexshop im o. g.

Geschäft auf jeden Fall zu verhindern und sich stattdessen dafür einzusetzen, dass dort eine

für den Stadtteil vorteilhafte Nutzung entsteht (geschäftlicher oder ähnlicher Art).

Begründung:

Es wurde bekannt, dass in die nicht mehr genutzten Geschäftsräume der Firma Schreibwaren Bischoff an der Ecke Königsteiner Straße/Ecke Wasgaustraße ein Spielsalon einziehen soll oder - falls das nicht gelingt - ein Sexshop. Solche Nutzungen in einem überwiegend durch Wohnen geprägten Bereich, in der zentralsten Lage Unterliederbachs und sozusagen am Eingangstor des Stadtteils darf vor allem auch hinsichtlich des Bestrebens eine vorteilhafte Entwicklung Unterliederbachs voran zu bringen, nicht zugelassen werden und ist unbedingt abzulehnen. Vielmehr muss dafür Sorge getragen werden, dass hier ein für die Bürgerinnen und Bürger attraktives Geschäft einzieht.

Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2006, OF 204/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006Sie sind hier
    OFOF 172/6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff in Unterliederbach überprüfen und lenken
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. September 2006OFOF 204/6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. September 2006OMOM 409Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffDirektanregung
  4. 8. Januar 2007STST 6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffStellungnahme
  5. 22. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 166Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 16
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 409 2006 1. Die Vorlage OF 172/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 204/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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