Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Das Gebäude, in dem sich das Schreibwarengeschäft Bischoff befand, liegt an einer zentralen und den Eindruck prägenden Steile in Unterliederbach. Zudem befinden sich zahlreiche Wohngebäude und Objekte mit Nutzung für Kinder und Jugendliche in dar näheren Umgebung. Daher hat die Stadt Frankfurt zu Recht die Genehmigung zu anderweitigen Nutzung z.B. als Spielsalon verweigert. Der Magistrat soll auch zukünftig in allen Fällen, in denen er Genehmigungen oder Zustimmungen zu Nutzungsänderungen erteilen muss, die Interessen des Stadtteils und des Umfeldes angemessen berücksichtigen. Dabei ist aber Gestaltungsfreiheit des Eigentümers innerhalb der dort geltenden Gesetze und Bestimmungen zu achten.

Inhalt

Antrag vom 21.09.2006, OF 204/6

Betreff:

Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten,

in Fällen, bei denen er eine Nutzungsänderung genehmigen oder aufgrund sonstiger Bestimmungen eine Zustimmung erteilen muss, darauf zu achten, dass die Interessen des Stadtteils und des Umfeldes bei Ermessensentscheidungen berücksichtigt werden,

Begründung:

Das Gebäude, in dem sich das Schreibwarengeschäft Bischoff befand, liegt an einer zentralen und den Eindruck prägenden Steile in Unterliederbach. Zudem befinden sich zahlreiche Wohngebäude und Objekte mit Nutzung für Kinder und Jugendliche in dar näheren Umgebung.

Daher hat die Stadt Frankfurt zu Recht die Genehmigung zu anderweitigen Nutzung z.B. als Spielsalon verweigert.

Der Magistrat soll auch zukünftig in allen Fällen, in denen er Genehmigungen oder Zustimmungen zu Nutzungsänderungen erteilen muss, die Interessen des Stadtteils und des Umfeldes angemessen berücksichtigen. Dabei ist aber Gestaltungsfreiheit des Eigentümers innerhalb der dort geltenden Gesetze und Bestimmungen zu achten.

Hauptvorlage: Antrag vom 01.09.2006, OF 172/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2006OFOF 172/6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff in Unterliederbach überprüfen und lenkenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. September 2006Sie sind hier
    OFOF 204/6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes Bischoff
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. September 2006OMOM 409Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffDirektanregung
  4. 8. Januar 2007STST 6Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffStellungnahme
  5. 22. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 166Künftige Nutzungsmöglichkeiten des früheren Schreibwarengeschäftes BischoffStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 409 2006 1. Die Vorlage OF 172/6 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 204/6 wird als gemeinsamer Antrag von CDU und SPD in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen