Behinderten-Parkplatz
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen. Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom "Öffentlichen Leben" ausgeschlossen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2001, ST 968 Versandpaket: 26.09.2001 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 17.09.2001, OM 409
entstanden aus Vorlage: OF 106/11 vom 31.08.2001
Betreff:
Behinderten-Parkplatz
Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, vor der neu errichteten Stadtteilbücherei im Riederwald zwei Behinderten-Parkplätze in unmittelbarer Nähe zur Bücherei (Am alten Volkshaus) auszuweisen und diese mit einer zeitlichen Begrenzung, angepasst an die Öffnungszeiten der Bücherei, zu versehen.
Begründung:
Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen.
Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom "Öffentlichen Leben" ausgeschlossen werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2001OFOF 106/11Behinderten ParkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2001Sie sind hierOMOM 409Behinderten-ParkplatzDirektanregung
- 15. November 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 968Behinderten-ParkplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats