Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Behinderten-Parkplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen. Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom "Öffentlichen Leben" ausgeschlossen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.11.2001, ST 968 Versandpaket: 26.09.2001 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.09.2001, OM 409

entstanden aus Vorlage: OF 106/11 vom 31.08.2001

Betreff:

Behinderten-Parkplatz

Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, vor der neu errichteten Stadtteilbücherei im Riederwald zwei Behinderten-Parkplätze in unmittelbarer Nähe zur Bücherei (Am alten Volkshaus) auszuweisen und diese mit einer zeitlichen Begrenzung, angepasst an die Öffnungszeiten der Bücherei, zu versehen.

Begründung:

Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen.

Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom "Öffentlichen Leben" ausgeschlossen werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2001OFOF 106/11Behinderten ParkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2001Sie sind hier
    OMOM 409Behinderten-Parkplatz
    Direktanregung
  3. 15. November 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 968Behinderten-ParkplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen