Behinderten Parkplatz
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen. Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom Öffentlichen Leben ausgeschlossen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 11 am 17.09.2001, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 409 2001 Die Vorlage OF 106/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Satz ergänzt wird "... und diese mit einer zeitlichen Begrenzung, angepasst an die Öffnungszeiten der Bücherei, zu versehen." Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 31.08.2001, OF 106/11
Betreff:
Behinderten Parkplatz
Der Ortsbeirat möge beschließen;
Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, vor der neu errichteten Stadtteilbücherei im Riederwald zwei Behinderten-Parkplätze in unmittelbarer Nähe zur Bücherei (Am alten Volkshaus) auszuweisen.
Begründung:
Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen.
Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom Öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. August 2001Sie sind hierOFOF 106/11Behinderten ParkplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2001OMOM 409Behinderten-ParkplatzDirektanregung
- 15. November 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 968Behinderten-ParkplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme