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Behinderten Parkplatz

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen. Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom Öffentlichen Leben ausgeschlossen werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 11 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 11 am 17.09.2001, TO I, TOP 27 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 409 2001 Die Vorlage OF 106/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Satz ergänzt wird "... und diese mit einer zeitlichen Begrenzung, angepasst an die Öffnungszeiten der Bücherei, zu versehen." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 31.08.2001, OF 106/11

Betreff:

Behinderten Parkplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen;

Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Ämter anzuweisen, vor der neu errichteten Stadtteilbücherei im Riederwald zwei Behinderten-Parkplätze in unmittelbarer Nähe zur Bücherei (Am alten Volkshaus) auszuweisen.

Begründung:

Gerade für gehbehinderte Menschen ist es wichtig, einen Parkplatz in unmittelbarer Nähe zu einer öffentlichen Einrichtung zu bekommen.

Diese Menschen dürfen aufgrund ihrer Behinderung nicht vom Öffentlichen Leben ausgeschlossen werden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2001Sie sind hier
    OFOF 106/11Behinderten Parkplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. September 2001OMOM 409Behinderten-ParkplatzDirektanregung
  3. 15. November 2001Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 968Behinderten-ParkplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 409 2001 Die Vorlage OF 106/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor um folgenden Satz ergänzt wird "... und diese mit einer zeitlichen Begrenzung, angepasst an die Öffnungszeiten der Bücherei, zu versehen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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