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Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaubreduzierung (Friedberger Landstraße/Höhenstraße)

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Der Ortsbeirat ist daran interessiert, sehr zeitnah und ausführlich den jeweiligen Stand der Maßnahmen, ihrer Folgen und ihrer Wirksamkeit zu erfahren. Nur so können die betroffenen Bürger schnell informiert und evtl. weitergehende Überlegungen angestellt und bei den verantwortlichen Stellen eingefordert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.06.2006, ST 627 Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 3 am 01.06.2006, TO I, TOP 4 Beschluss:

a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war.

b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 3 am 06.07.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 627) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2006, OM 4082

entstanden aus Vorlage: OF 888/3 vom 06.01.2006

Betreff:

Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaubreduzierung (Friedberger Landstraße/Höhenstraße)

Der Magistrat wird gebeten zu berichten, welche Erfahrungen bisher mit den LKW-Fahrverboten im Zuge des Aktionsplans zur Feinstaubreduzierung existieren, insbesondere:

  1. Werden die LKW-Fahrverbote eingehalten?
  2. Wie viele Verstöße gab es bisher und wie wurden sie geahndet?
  3. Gibt es Umfahrungs- und Schleichverkehr durch LKW aufgrund der Fahrverbote, durch den erstmals oder vermehrt andere (Wohn-)Quartiere durch Lärm, Abgase oder Erschütterungen belastet werden?
  4. Wie lässt sich diesen neuen Verkehrsflüssen entgegensteuern oder werden diese Belastungen als unvermeidliche Folge der Fahrverbote akzeptiert?
  5. Lässt sich der Effekt der LKW-Fahrverbote auf die Emissionsbelastungen von Friedberger Landstraße und Höhenstraße schon abschätzen?

Begründung:

Der Ortsbeirat ist daran interessiert, sehr zeitnah und ausführlich den jeweiligen Stand der Maßnahmen, ihrer Folgen und ihrer Wirksamkeit zu erfahren. Nur so können die betroffenen Bürger schnell informiert und evtl. weitergehende Überlegungen angestellt und bei den verantwortlichen Stellen eingefordert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2006OFOF 888/3Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaub-ReduzierungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Januar 2006Sie sind hier
    OMOM 4082Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaubreduzierung (Friedberger Landstraße/Höhenstraße)
    Direktanregung
  3. 1. Juni 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 627Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaubreduzierung (Friedberger Landstraße/Höhenstraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 2 · 01.06.2006
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GO OBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 06.07.2006
TO I, TOP 4
Beraten
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme (ST 627) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 4

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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