Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaub-Reduzierung
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat ist daran interessiert, sehr zeitnah und ausführlich den jeweiligen Stand der Maßnahmen, ihrer Folgen und ihrer Wirksamkeit zu erfahren. Nur so können die betroffenen Bürger schnell informiert und evtl. weiter gehende Überlegungen angestellt und bei den verantwortlichen Stellen eingefordert werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 3 am 19.01.2006, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4082 2006 Die Vorlage OF 888/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff in Klammern die Worte "Friedberger Landstraße/Höhenstraße" angefügt werden. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 06.01.2006, OF 888/3
Betreff:
Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaub-Reduzierung
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu berichten, welche Erfahrungen bisher mit den LKW-Fahrverboten im Zuge des Aktionsplans zur Feinstaubreduzierung existieren, insbesondere:
- Werden die LKW-Fahrverbote eingehalten?
- Wieviele Verstöße gab es bisher und wie wurden sie geahndet?
- Gibt es Umfahrungs- und Schleichverkehr durch LKW aufgrund der Fahrverbote, durch den erstmals oder vermehrt andere (Wohn-)Quartiere durch Lärm, Abgase oder Erschütterungen belastet werden?
- Wie lässt sich diesen neuen Verkehrsflüssen entgegen steuern oder werden diese Belastungen als unvermeidliche Folge der Fahrverbote akzeptiert?
- Lässt sich der Effekt der LKW-Fahrverbote auf die Emissionsbelastungen von Friedberger Landstraße und Höhenstraße schon abschätzen?
Begründung:
Der Ortsbeirat ist daran interessiert, sehr zeitnah und ausführlich den jeweiligen Stand der Maßnahmen, ihrer Folgen und ihrer Wirksamkeit zu erfahren. Nur so können die betroffenen Bürger schnell informiert und evtl. weiter gehende Überlegungen angestellt und bei den verantwortlichen Stellen eingefordert werden.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Januar 2006Sie sind hierOFOF 888/3Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaub-ReduzierungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2006OMOM 4082Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaubreduzierung (Friedberger Landstraße/Höhenstraße)Direktanregung
- 1. Juni 2006Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 627Auswirkungen der LKW-Fahrverbote zur Feinstaubreduzierung (Friedberger Landstraße/Höhenstraße)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)