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Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!

Vorlagentyp: OM
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2006, OM 4080

entstanden aus Vorlage: OF 835/3 vom 23.08.2005

Betreff:

Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!

In der Bornheimer Landstraße, im Abschnitt zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße, befindet sich ein Schilderwald mit sich teilweise widersprechenden Schildern, so dass es immer wieder zu Konflikten zwischen Fahrzeugführern und Ordnungsamt kommt.

So wechseln sich beispielsweise im Abschnitt Luisenstraße zur Berger Straße hin das Gebotsschild "Parken zur Hälfte quer auf dem Gehweg“ (Schild 315) mit dem absoluten Halteverbotsschild (Zeichen 283) ab, wobei die absoluten Halteverbotsschilder Pfeile in beide Richtungen ausweisen.

Im Abschnitt Luisenplatz zur Elkenbachstraße/Burgstraße sind beispielsweise an einem Pfosten vor der Hausnummer 30 direkt an der Parkbucht folgende vier Verkehrsschilder angebracht, nämlich:

  1. Schild - absolutes Halteverbot (Zeichen 283) mit Pfeilen in beiden Richtungen
  2. Schild - eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286) mit Pfeil in Richtung Seitenstreifen
  3. Schild - Mo - Fr 7 - 10 h und 16 - 22 h nur Bewohner mit Parkausweis 24
  4. Schild - auf Seitenstreifen

Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert, nachstehend aufgeführte Schilder zu entfernen, zu drehen oder neu anzubringen:

Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Luisenplatz, Fahrtrichtung zur Berger Straße:

- Zwischen Bornheimer Landstraße 9 und 11: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes Zeichen 283

- Vor Bornheimer Landstraße 15 - 17: Drehen des Gebotsschildes Parken hälftig quer auf Gehweg, Zeichen 315, sodass dieses Schild von beiden Fahrtrichtungen aus gesehen werden kann.

- Vor Bornheimer Landstraße 21: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes mit Pfeilen in beide Richtungen und Freimachen des eingepackten Zeichens 315 "Parken hälftig quer auf Gehweg“.

Fahrtrichtung zum Luisenplatz:

- Vor Bornheimer Landstraße 6: Das Gebotsschild 315 mit dem Zusatz für Bewohnerparken ist so zu drehen, dass von beiden Fahrtrichtungen aus das Gebotsschild mit dem Zusatz zu sehen ist.

- Vor Bornheimer Landstraße 14: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes mit Pfeilen in beide Richtungen und Drehen des Zeichens 315 "Parken hälftig quer auf Gehweg“, sodass es von beiden Fahrtrichtungen aus zu sehen ist.

- Zwischen Bornheimer Landstraße 20 und 22: Entfernen des Halteverbotsschildes Zeichen 283

- Vor Bornheimer Landstraße 22 am Ende des Seitenstreifens: Anbringen von zwei neuen Schildern, bestehend aus absolutem Halteverbotsschild, Zeichen 283, mit Pfeil in Richtung Fußgängerüberweg und Gebotsschild, Zeichen 315, mit Pfeil in Richtung Seitenstreifen.

Bornheimer Landstraße zwischen Luisenstraße und Elkenbachstraße/Burgstraße, Fahrtrichtung Luisenstraße:

- Vor Bornheimer Landstraße 45: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes, Zeichen 283, Fahrtrichtung Burgstraße

- Vor Bornheimer Landstraße 30 am Seltenstreifen: Auf dem absoluten Halteverbotsschild Zeichen 283 ist der Pfeil in Richtung Seitenstreifen zu entfernen, so dass der Pfeil in Richtung Luisenplatz bestehen bleibt. Entfernen des Seitenstreifenschildes, Anbringen des Gebotschildes Zeichen 315

- Vor Bornheimer Landstraße 36: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes Zeichen 283 mit Pfeilen in beiden Richtungen

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2005OFOF 835/3Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2006Sie sind hier
    OMOM 4080Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!
    Direktanregung
  3. 15. März 2006Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 371Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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