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Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!

Vorlagentyp: OFCDU
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 23.08.2005, OF 835/3

Betreff:

Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!

Der Ortsbeirat möge beschließen:

In der Bornheimer Landstraße im Abschnitt zwischen Bergerstraße und Elkenbachstraße befindet sich ein Schilderwald mit sich teilweise widersprechenden Schildern, so dass es immer wieder zu Konflikten zwischen Fahrzeugführern und Ordnungsamt kommt.

So wechseln sich beispielsweise im Abschnitt Luisenstraße zur Bergerstraße hin das Gebotsschild Parken zur Hälfte quer auf dem Gehweg (Schild 315) mit absolutem Halteverbotsschild (Zeichen 283) ab, wobei die absoluten Halteverbotsschilder Pfeile in beiden Richtungen ausweisen.

Im Abschnitt Luisenplatz zur Elkenbachstraße/Burgstraße sind beispielsweise an einem Pfosten vor der Hausnummer 30 direkt an der Parkbucht folgende vier Verkehrsschilder angebracht, nämlich

  1. Schild absolutes Halteverbot (Zeichen 283) mit Pfeilen in beiden Richtungen
  2. Schild eingeschränktes Halteverbot (Zeichen 286) mit Pfeil in Richtung Seitenstreifen
  3. Schild Mo - Fr 7 - 10 h und 16 - 22 h nur Bewohner mit Parkausweis 24
  4. Schild auf Seitenstreifen

Aus diesem Grund wird der Magistrat aufgefordert;

Nachstehend aufgeführte Schilder zu entfernen, zu drehen oder neu anzubringen:

Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Luisenplatz

- Fahrtrichtung zur Berger Str.

Zwischen Bornheimer Landstraße 9 und 11: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes Zeichen 283 Vor Bornheimer Landstraße 15 - 17: Drehen des Gebotsschildes Parken hälftig quer auf Gehweg Zeichen 315, so, dass dieses Schild von beiden Fahrtrichtungen aus gesehen werden kann Vor Bornheimer Landstraße 21: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes mit Pfeilen in beide Richtungen und Freimachen des eingepackten Zeichen 315 Parken hälftig quer auf Gehweg.

- Fahrtrichtung zum Luisenplatz

Vor Bornheimer Landstraße 6: Das Gebotsschild 315 mit dem Zusatz für Bewohnerparken ist so zu drehen, dass von beiden Fahrtrichtungen aus das Gebotsschild mit dem Zusatz zu sehen ist. Vor Bornheimer Landstraße 14: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes mit Pfeilen in beide Dichtungen und Drehen des Zeichen 315 Parken hälftig quer auf Gehweg so, dass es von beiden Fahrtrichtungen aus zu sehen ist.

Zwischen Bornheimer Landstraße 20 und 22; Entfernen des Halteverbotsschildes Zeichen 283 Vor Bornheimer Landstraße 22 am Ende des Seitenstreifens: Anbringen von zwei neuen Schildern bestehend aus absolutes Halteverbotsschild Zeichen 283 mit Pfeil in Richtung Fußgängerüberweg und Gebotsschild Zeichen 315 mit Pfeil in Richtung Seitenstreifen

Bornheimer Landstraße zwischen Luisenstraße und Elkenbachstraße/Burgstraße

- Fahrtrichtung Luisenstraße:

Vor Bornheimer Landstraße 45: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes Zeichen 283

- Fahrtrichtung Burgstraße

Vor Bornheimer Landstraße 30 am Seltenstreifen: Auf dem absoluten Halteverbotsschild Zeichen 283 ist der Pfeil in Richtung Seitenstreifen zu entfernen, so dass der Pfeil in Richtung Luisenplatz bestehen bleibt, Entfernen des Seitenstreifenschildes, Anbringen des Gebotschildeszeichen 315

Vor Bornheimer Landstraße 36: Entfernen des absoluten Halteverbotsschildes Zeichen 283 mit Pfeilen

i n beiden Richtungen

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2005Sie sind hier
    OFOF 835/3Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Januar 2006OMOM 4080Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!Direktanregung
  3. 15. März 2006Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 371Der sich widersprechende Schilderwald in der Bornheimer Landstraße zwischen Berger Straße und Elkenbachstraße/Burgstraße muss weg!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 3
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO II, TOP 3
Beraten
Die Vorlage OF 835/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 44 · 06.10.2005
TO I, TOP 5
Beraten
a) Die Vorlage OF 835/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Ortsvorsteherin wird gebeten, zu einem Ortstermin in der Angelegenheit einzuladen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 45 · 10.11.2005
TO I, TOP 5
Beraten
Die Vorlage OF 835/3 wird auf Wunsch der CDU bis zur Sitzung am 19.01.2006 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 47 · 19.01.2006
TO I, TOP 4
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4080 2006 Die Vorlage OF 835/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

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