Parksituation in der Wiesenstraße
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Wiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.03.2026.
- Dem Besprayen von privaten Gebäuden in der Wiesenstraße wirksam begegnen27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen22.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Überquerung der Berger Straße zwischen Bornheimer Uhrtürmchen und Eichwaldstraße ermöglichen28.03.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Wiesenstraße per E-MailBegründung
Wie zu erfahren war, wurde ein Einzelhändler in rüdem Ton vom Ordnungsamt aufgefordert, seine kleinen Pflanzkübel vom Bürgersteig in der Wiesenstraße zu entfernen. Der Ortsbeirat hingegen hält das Aufstellen von kleinen Pflanzkübeln für eine wirksame, schöne und auch kostenfreie Maßnahme, um das in Teilbereichen bestehende Halteverbot in der Wiesenstraße wirksam werden zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.03.2006, ST 429 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 10.01.2006, OM 4046
entstanden aus Vorlage: OF 778/4 vom 21.12.2005
Betreff:
Parksituation in der Wiesenstraße
Der Magistrat wird gebeten, Einzelhändlern in der Wiesenstraße das Aufstellen von kleinen Pflanzkübeln zu gestatten, um so den Bürgersteig vor ihren Geschäften von ordnungswidrig parkenden Fahrzeugen freizuhalten.
Begründung:
Wie zu erfahren war, wurde ein Einzelhändler in rüdem Ton vom Ordnungsamt aufgefordert, seine kleinen Pflanzkübel vom Bürgersteig in der Wiesenstraße zu entfernen. Der Ortsbeirat hingegen hält das Aufstellen von kleinen Pflanzkübeln für eine wirksame, schöne und auch kostenfreie Maßnahme, um das in Teilbereichen bestehende Halteverbot in der Wiesenstraße wirksam werden zu lassen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Dezember 2005OFOF 778/4Parksituation in der WiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Januar 2006Sie sind hierOMOM 4046Parksituation in der WiesenstraßeDirektanregung
- 24. März 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 429Parksituation in der WiesenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats