Parksituation in der Wiesenstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 21.12.2005Aktualisiert: 19.01.2006

13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Wiesenstraße

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Wiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 27.03.2026.

Dem Besprayen von privaten Gebäuden in der Wiesenstraße wirksam begegnen27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Samstags autofrei rund um den Wochenmarkt am Bornheimer Uhrtürmchen22.04.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Überquerung der Berger Straße zwischen Bornheimer Uhrtürmchen und Eichwaldstraße ermöglichen28.03.2025 · ST (Stellungnahme des Magistrats)

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Begründung

Wie zu erfahren war, wurde ein Einzelhändler in rüdem Ton vom Ordnungsamt aufgefordert, seine kleinen Pflanzkübel vom Bürgersteig in der Wiesenstraße zu entfernen. Der Ortsbeirat hingegen hält das Aufstellen von kleinen Pflanzkübeln für eine wirksame, schöne und auch kostenfreie Maßnahme, um das in Teilbereichen bestehende Halteverbot in der Wiesenstraße wirksam werden zu lassen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des OBR 4 am 10.01.2006, TO I, TOP 13 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4046 2006 Die Vorlage OF 778/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE, Die Linke. und REP gegen 3 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 CDU

Inhalt

Antrag vom 21.12.2005, OF 778/4

Betreff:

Parksituation in der Wiesenstraße

Der Magistrat wird gebeten, Einzelhändlern in der Wiesenstraße das Aufstellen von kleinen Pflanzkübeln zu gestatten, um so den Bürgersteig vor ihren Geschäften von ordnungswidrig parkenden Fahrzeugen freizuhalten.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

21. Dezember 2005Sie sind hier
OFOF 778/4Parksituation in der Wiesenstraße
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
10. Januar 2006OMOM 4046Parksituation in der WiesenstraßeDirektanregung
24. März 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 429Parksituation in der WiesenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.