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Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-Company

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Der Ortsbeirat 10 sieht sich im vorliegenden Fall in seinen Mitwirkungsrechten, die er im Bereich Verkehr hat, beeinträchtigt, weil durch die Entscheidung der Stadt täglich mehrere hundert Fahrzeuge von Kunden der Fitness-Company zusätzlich in die „verkehrsberuhigte" 30-km-Zone der Eckenheimer Landstraße einfahren können. Das betreffende Straßenteilstück wurde unter Einsatz erheblicher Steuermittel vor Jahren gepflastert, um Eckenheim an dieser Stelle ein einwohnerfreundliches Ambiente zu geben. Der Ortsbeirat fragt sich, ob der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main am Ortsbeirat 10 vorbei scheibchenweise Abschied vom Konzept der Verkehrsberuhigung nehmen will. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.03.2006, ST 426 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.01.2006, OM 4034

entstanden aus Vorlage: OF 916/10 vom 10.01.2006

Betreff:

Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-Company

Der Magistrat wird gebeten, die zwischenzeitlich gegen das Votum des Ortsbeirats 10 erteilte Genehmigung zum Bau eines Tores vom Parkplatz der Fitness-Company in die Feldscheidenstraße zurückzunehmen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 10 sieht sich im vorliegenden Fall in seinen Mitwirkungsrechten, die er im Bereich Verkehr hat, beeinträchtigt, weil durch die Entscheidung der Stadt täglich mehrere hundert Fahrzeuge von Kunden der Fitness-Company zusätzlich in die "verkehrsberuhigte" 30-km-Zone der Eckenheimer Landstraße einfahren können. Das betreffende Straßenteilstück wurde unter Einsatz erheblicher Steuermittel vor Jahren gepflastert, um Eckenheim an dieser Stelle ein einwohnerfreundliches Ambiente zu geben. Der Ortsbeirat fragt sich, ob der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main am Ortsbeirat 10 vorbei scheibchenweise Abschied vom Konzept der Verkehrsberuhigung nehmen will.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2006Sie sind hier
    OMOM 4034Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-Company
    Direktanregung
  2. 10. Januar 2006OFOF 916/10Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-CompanyOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. März 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 426Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-CompanyStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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