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Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-Company

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat 10 sieht sich im vorliegenden Fall in seinen Mitwirkungsrechten, die er im Bereich Verkehr hat, beeinträchtigt, weil durch die Entscheidung der Stadt täglich mehrere hundert Fahrzeuge von Kunden der Fitness-Company zusätzlich in die „verkehrsberuhigte" 30-km Zone Eckenheimer Landstr. einfahren können. Das betreffende Straßenteilstück wurde unter Einsatz erheblicher Steuermittel vor Jahren gepflastert, um Eckenheim an dieser Stelle ein einwohnerfreundliches Ambiente zu geben. Wir fragen uns, ob der Magistrat der Stadt Frankfürt am Main am Ortsbeirat 10 vorbei, scheibchenweise Abschied vom Konzept der Verkehrsberuhigung nehmen will. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 10 am 10.01.2006, TO I, TOP 35 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4034 2006 Die Vorlage OF 916/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.01.2006, OF 916/10

Betreff:

Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-Company

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 10 fordert den Magistrat auf,

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main wird gebeten, die zwischenzeitlich gegen das Votum des Ostsbeirats 10 erteilte Genehmigung zum Bau eines Tores vom Parkplatz der Fitness-Company in die Feldscheidenstraße, zurückzunehmen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 10 sieht sich im vorliegenden Fall in seinen Mitwirkungsrechten, die er im Bereich Verkehr hat, beeinträchtigt, weil durch die Entscheidung der Stadt täglich mehrere hundert Fahrzeuge von Kunden der Fitness-Company zusätzlich in die "verkehrsberuhigte" 30-km Zone Eckenheimer Landstr. einfahren können. Das betreffende Straßenteilstück wurde unter Einsatz erheblicher Steuermittel vor Jahren gepflastert, um Eckenheim an dieser Stelle ein einwohnerfreundliches Ambiente zu geben. Wir fragen uns, ob der Magistrat der Stadt Frankfürt am Main am Ortsbeirat 10 vorbei, scheibchenweise Abschied vom Konzept der Verkehrsberuhigung nehmen will.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2006OMOM 4034Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-CompanyDirektanregung
  2. 10. Januar 2006Sie sind hier
    OFOF 916/10Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-Company
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 27. März 2006Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 426Öffnung der Feldscheidenstraße bei Hausnummer 66 für eine Zufahrt zum Parkplatz Fitness-CompanyStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 46 · 10.01.2006
TO I, TOP 35
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4034 2006 Die Vorlage OF 916/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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