Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in Frankfurt
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 27.11.2018, OM 3992 entstanden aus Vorlage: OF 212/16 vom 03.10.2018
Betreff: Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in Frankfurt Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Auswirkungen das mögliche Fahrverbot für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs haben wird und dabei auch folgende Fragen zu beantworten:
- Können die Buslinien 42 und 43 weiter betrieben werden?
- Wenn nein, welche Überlegungen gibt es hierzu als Ersatz? Begründung: Es wäre fatal, auf eine möglicherweise andere Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Kassel zu warten und die Zeit ungenutzt verstreichen zu lassen. Bedingt durch das Fahrverbot werden weitere Nutzer auf die Busverbindungen mit den Linien 42 und 43 in die Stadt oder zur U-Bahn angewiesen sein. Eine Überlastung der Straßen und Parkplätze auch in Bergen-Enkheim sind nahezu vorprogrammiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2018OFOF 212/16Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · FDP
- 27. November 2018Sie sind hierOMOM 3992Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in FrankfurtDirektanregung
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 404Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats