Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in Frankfurt
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
in Frankfurt Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Auswirkungen das mögliche Fahrverbot für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs haben wird. A Können die Buslinien 42 und 43 weiter betrieben werden, Ja ? B Wenn Nein welche Überlegungen gibt es hier zu einem Ersatz ? Begründung: Es wäre fatal auf eine möglicherweise andere Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Kassel zu warten und die Zeit ungenutzt verstreichen zu lassen. Bedingt durch das Fahrverbot werden weitere Nutzer auf die Busverbindungen mit den Linien 42 und 43 in die Stadt oder zur U-Bahn angewiesen sein. Eine Überlastung der Straßen und Parkplätze auch in Bergen Enkheim sind nahezu vorprogrammiert.
Inhalt
Antrag vom 03.10.2018, OF 212/16
Betreff: Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in Frankfurt Der Ortsbeirat 16 - Bergen Enkheim möge beschließen Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, welche Auswirkungen das mögliche Fahrverbot für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs haben wird. A Können die Buslinien 42 und 43 weiter betrieben werden, Ja ? B Wenn Nein welche Überlegungen gibt es hier zu einem Ersatz ?
Begründung: Es wäre fatal auf eine möglicherweise andere Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes in Kassel zu warten und die Zeit ungenutzt verstreichen zu lassen. Bedingt durch das Fahrverbot werden weitere Nutzer auf die Busverbindungen mit den Linien 42 und 43 in die Stadt oder zur U-Bahn angewiesen sein. Eine Überlastung der Straßen und Parkplätze auch in Bergen Enkheim sind nahezu vorprogrammiert.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2018Sie sind hierOFOF 212/16Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · FDP
- 27. November 2018OMOM 3992Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in FrankfurtDirektanregung
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 404Fahrverbot für Busse mit Dieselmotor in FrankfurtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: WBE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)