Straßenbauarbeiten im Ortsbezirk 2 und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung der betroffenen Anwohner
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Corneliusstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Prüfung der Einrichtung eines Zebrastreifens im Kettenhofweg21.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Begrünung Kettenhofweg13.11.2023 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Spielplatz Beethovenplatz20.03.2023 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Corneliusstraße per E-MailBegründung
Bereits am 23. Juli dieses Jahres wurde im Kettenhofweg ein Schilderwald mit Halteverboten auf beiden Straßenseiten aufgestellt unter Hinweis auf anfallende Bauarbeiten ab 25. Juli 2006. Der Termin wurde aber nicht eingehalten, die bekannten Parkplatzschwierigkeiten wurden demzufolge noch größer. Anrufe und Mitteilungen an die zuständigen Stellen führten zu Verlegenheit und dem Versprechen, der Angelegenheit umgehend nachzugehen. Baustellenüberwacher seien im Stadtgebiet bei derartigen Baumaßnahmen unterwegs, um die Einhaltung der Auflagen zu kontrollieren, was bei ca. 4.000 Anträgen für Bauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum jedoch sehr schwierig sei. Erst am 5. September wurde nach mehrmaliger Ermahnung der Rat befolgt, eine Information an alle Anwohner des Kettenhofweges zu schicken. Hintergrund ist die Erneuerung einer Gasleitung aus dem Jahre 1908 (!) für den Bauabschnitt von der Senckenberganlage bis zur Corneliusstraße bis Ende November dieses Jahres. Fazit: Es ist ein Unding, dass bei viermonatigen gravierenden Baumaßnahmen die Bevölkerung erst durch vehementes Nachhaken in Kenntnis gesetzt wird. Die Bürger haben Anspruch auf rechtzeitige Information, die dann auch auf Verständnis stoßen und nicht zu Verärgerung führen würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.01.2007, ST 29 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 25.09.2006, OM 397
entstanden aus Vorlage: OF 41/2 vom 08.09.2006
Betreff:
Straßenbauarbeiten im Ortsbezirk 2 und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung der betroffenen Anwohner
Der Magistrat wird gebeten, bei anfallenden gravierenden Straßenbauarbeiten die betroffenen Anlieger rechtzeitig und in geeigneter Weise (schriftliche Info als Hauspostwurfsendung) von den Baumaßnahmen in Kenntnis zu setzen.
Begründung:
Bereits am 23. Juli dieses Jahres wurde im Kettenhofweg ein Schilderwald mit Halteverboten auf beiden Straßenseiten aufgestellt unter Hinweis auf anfallende Bauarbeiten ab 25. Juli 2006. Der Termin wurde aber nicht eingehalten, die bekannten Parkplatzschwierigkeiten wurden demzufolge noch größer. Anrufe und Mitteilungen an die zuständigen Stellen führten zu Verlegenheit und dem Versprechen, der Angelegenheit umgehend nachzugehen. Baustellenüberwacher seien im Stadtgebiet bei derartigen Baumaßnahmen unterwegs, um die Einhaltung der Auflagen zu kontrollieren, was bei ca. 4.000 Anträgen für Bauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum jedoch sehr schwierig sei. Erst am 5. September wurde nach mehrmaliger Ermahnung der Rat befolgt, eine Information an alle Anwohner des Kettenhofweges zu schicken. Hintergrund ist die Erneuerung einer Gasleitung aus dem Jahre 1908 (!) für den Bauabschnitt von der Senckenberganlage bis zur Corneliusstraße bis Ende November dieses Jahres.
Fazit: Es ist ein Unding, dass bei viermonatigen gravierenden Baumaßnahmen die Bevölkerung erst durch vehementes Nachhaken in Kenntnis gesetzt wird. Die Bürger haben Anspruch auf rechtzeitige Information, die dann auch auf Verständnis stoßen und nicht zu Verärgerung führen würde.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2006OFOF 41/2Straßenbauarbeiten in unserem Ortsbezirk und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung an die betroffenen AnwohnerOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. September 2006Sie sind hierOMOM 397Straßenbauarbeiten im Ortsbezirk 2 und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung der betroffenen AnwohnerDirektanregung
- 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 29Straßenbauarbeiten im Ortsbezirk 2 und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung der betroffenen AnwohnerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats