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Straßenbauarbeiten in unserem Ortsbezirk und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung an die betroffenen Anwohner

Vorlagentyp: OFCDU
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Bereits am 23. Juli d.Js. wurde im Kettenhofweg ein Schilderwald mit Halteverboten auf beiden Straßenseiten aufgestellt unter Hinweis auf anfallende Bauarbeiten ab 25. Juli. Der Termin wurde aber nicht eingehalten, die bekannten Parkplatzschwierigkeiten wurden demzufolge noch größer. Anrufe und Mitteilungen an die zuständigen Stellen führten zu Verlegenheit und dem Versprechen, der Angelegenheit umgehend nachzugehen. Baustellenüberwacher seien im Stadtgebiet bei derartigen Baumaßnahmen unterwegs um die Einhaltung der Auflagen zu kontrollieren, was bei ca. 4000 Anträgen für Bauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum jedoch sehr schwierig. Erst am 5. September wurde nach mehrmaliger Ermahnung der Rat befolgt, eine Info an alle Anwohner des Kettenhofweges zu schicken. Hintergrund ist die Erneuerung einer Gasleitung aus dem Jahre 1908!! für den Bauabschnitt von der Senckenberganlage bis zur Corneliusstraße bis Ende November d. Js. Fazit: Es ist ein Unding, dass bei 4-monatigen gravierenden Baumaßnahmen die Bevölkerung erst durch vehementes Nachhaken in Kenntnis gesetzt wird. Wir Bürger haben Anspruch auf rechtzeitige Information, die auch dann auf Verständnis stoßen und nicht zu Verärgerung führen würde.

Inhalt

Antrag vom 08.09.2006, OF 41/2

Betreff:

Straßenbauarbeiten in unserem Ortsbezirk und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung an die betroffenen Anwohner

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert bei anfallenden gravierenden Straßenbauarbeiten die betroffenen Anlieger rechtzeitig und in geeigneter Weise (schriftliche Info als Hauspostwurfsendung) von den Baumaßnahmen in Kenntnis zu setzen.

Begründung:

Bereits am 23. Juli d.Js. wurde im Kettenhofweg ein Schilderwald mit Halteverboten auf beiden Straßenseiten aufgestellt unter Hinweis auf anfallende Bauarbeiten ab 25. Juli. Der Termin wurde aber nicht eingehalten, die bekannten Parkplatzschwierigkeiten wurden demzufolge noch größer. Anrufe und Mitteilungen an die zuständigen Stellen führten zu Verlegenheit und dem Versprechen, der Angelegenheit umgehend nachzugehen. Baustellenüberwacher seien im Stadtgebiet bei derartigen Baumaßnahmen unterwegs um die Einhaltung der Auflagen zu kontrollieren, was bei ca. 4000 Anträgen für Bauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum jedoch sehr schwierig. Erst am 5. September wurde nach mehrmaliger Ermahnung der Rat befolgt, eine Info an alle Anwohner des Kettenhofweges zu schicken. Hintergrund ist die Erneuerung einer Gasleitung aus dem Jahre 1908!! für den Bauabschnitt von der Senckenberganlage bis zur Corneliusstraße bis Ende November d. Js.

Fazit: Es ist ein Unding, dass bei 4-monatigen gravierenden Baumaßnahmen die Bevölkerung erst durch vehementes Nachhaken in Kenntnis gesetzt wird. Wir Bürger haben Anspruch auf rechtzeitige Information, die auch dann auf Verständnis stoßen und nicht zu Verärgerung führen würde.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2006Sie sind hier
    OFOF 41/2Straßenbauarbeiten in unserem Ortsbezirk und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung an die betroffenen Anwohner
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. September 2006OMOM 397Straßenbauarbeiten im Ortsbezirk 2 und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung der betroffenen AnwohnerDirektanregung
  3. 8. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 29Straßenbauarbeiten im Ortsbezirk 2 und notwendige rechtzeitige diesbezügliche Unterrichtung der betroffenen AnwohnerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 5 · 25.09.2006
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 397 2006 Die Vorlage OF 41/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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