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Verbesserung der Reinigung der Straßenbahnhaltestelle „Buchrainplatz“

Vorlagentyp: OM
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 23.11.2018, OM 3978 entstanden aus Vorlage: OF 1093/5 vom 05.11.2018

Betreff: Verbesserung der Reinigung der Straßenbahnhaltestelle "Buchrainplatz" Der Magistrat wird gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Straßenbahnhaltestelle "Buchrainplatz" häufiger und besser gereinigt wird als das bisher der Fall ist.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger haben sich beklagt, dass die Straßenbahnhaltestelle "Buchrainplatz" im Stadtteil Oberrad einen dreckigen Eindruck macht. Bedauerlicherweise muss konstatiert werden, dass das Erscheinungsbild der Straßenbahnhaltestelle "Buchrainplatz" immer mehr zu wünschen übrig lässt. Während der Buchrainplatz einer Reinigung unterzogen worden ist, macht die Straßenbahnhaltestelle einen wenig sauberen Eindruck. Wenn man erreichen möchte, dass mehr Bürgerinnen und Bürger den ÖPNV nutzen, sollten auch die Haltestellen entsprechend gepflegt sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2018OFOF 1093/5Verbesserung der Reinigung der Haltestelle „Buchrainplatz“Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. November 2018Sie sind hier
    OMOM 3978Verbesserung der Reinigung der Straßenbahnhaltestelle „Buchrainplatz“
    Direktanregung
  3. 29. April 2019Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 765Verbesserung der Reinigung der Straßenbahnhaltestelle "Buchrainplatz"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 30 · 22.03.2019
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 13

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