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Privat bewirtschaftete Toiletten an Spielplätzen

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.02.2010, OM 3964 entstanden aus Vorlage: OF 1143/9 vom 03.02.2010

Betreff: Privat bewirtschaftete Toiletten an Spielplätzen Öffentliche Spielplätze ohne Toilettenanlagen bringen für die großen und kleinen Besucher naheliegende und bereits in verschiedenen Vorgängen erörterte Probleme mit sich. Der Magistrat hat sich in der Vergangenheit der Forderung nach der Einrichtung von Toiletten an verschiedenen Standorten, zum Beispiel im Niddapark, immer mit dem Argument der angeblich zu hohen Kosten widersetzt. Nun hat die Stadt Frankfurt in den letzten Jahren gute Erfahrungen mit privat bewirtschafteten öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet gemacht. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob öffentliche Spielplätze im Ortsbezirk 9 in Zukunft an dem Konzept der privat bewirtschafteten öffentlichen Toiletten in Frankfurt am Main berücksichtigt werden können. Zu denken ist vor allem an große und besonders wichtige Spielplätze wie zum Beispiel im Niddapark oder am Ende der Höllbergstraße. Aber auch kleinere Anlagen wie etwa der Spielplatz Im Geeren kommen in Betracht. Zu prüfen ist auch, ob die Kosten der Einrichtung solcher Toiletten durch die Anbindung an die benachbarte Bebauung, etwa den Hort am Spielplatz Im Geeren, deutlich verringert werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2010OFOF 1143/9Privat bewirtschaftete Toiletten an SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Februar 2010Sie sind hier
    OMOM 3964Privat bewirtschaftete Toiletten an Spielplätzen
    Direktanregung
  3. 20. April 2010Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 557Privat bewirtschaftete Toiletten an SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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