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Bornheimer Landstraße Nr. 43

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Anregung an den Magistrat vom 11.02.2010, OM 3958 entstanden aus Vorlage: OF 897/3 vom 23.01.2010

Betreff: Bornheimer Landstraße Nr. 43 Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Mülltonnen der Liegenschaft Bornheimer Landstraße Nr. 43 parallel zum Haus und nicht wie bisher im 90-Grad-Winkel auf dem Bürgersteig aufgestellt werden.

Begründung: Die Bornheimer Landstraße Nr. 43 hat keinen Vorgarten, sodass die Mülltonnen auf dem Bürgersteig stehen. Anstatt diese entlang der Hauswand aufzustellen, werden diese im 90-Grad-Winkel aufgestellt und behindern den Fußgängerverkehr erheblich. Oft ist ein Durchkommen für mobilitätseingeschränkte Personen mit Rollstühlen sowie Personen mit Kinderwagen nicht möglich. Dies gilt insbesondere dann, wenn am Laternenmast Fahrräder abgestellt sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2010OFOF 897/3Bornheimer Landstraße Nr. 43Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Februar 2010Sie sind hier
    OMOM 3958Bornheimer Landstraße Nr. 43
    Direktanregung
  3. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 584Bornheimer Landstraße Nr. 43Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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