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Bornheimer Landstraße Nr. 43

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Bornheimer Landstraße 43 hat keinen Vorgarten, so dass die Mülltonnen auf dem Btirgersteig stehen. Anstatt diese entlang der Hauswand hinzustellen, werden diese im 90° Winkel aufgestellt und behindern den Fußgängerverkehr erheblich. Oft ist ein Durchkommen für mobilitätseingeschränkten Personen mit Rollstühlen sowie Personen mit Kinderwagen nicht möglich. Dies gilt insbesondere dann, wenn am Laternenmast Fahrräder abgestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2010, OF 897/3

Betreff:

Bornheimer Landstraße Nr. 43

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Mülltonnen der Liegenschaft Bornheimer Landstraße 43 parallel zum Haus und nicht, wie bisher im 90° Winkel, auf dem Bürgersteig aufgestellt werden.

Begründung:

Die Bornheimer Landstraße 43 hat keinen Vorgarten, so dass die Mülltonnen auf dem Btirgersteig stehen. Anstatt diese entlang der Hauswand hinzustellen, werden diese im 90° Winkel aufgestellt und behindern den Fußgängerverkehr erheblich.

Oft ist ein Durchkommen für mobilitätseingeschränkten Personen mit Rollstühlen sowie Personen mit Kinderwagen nicht möglich. Dies gilt insbesondere dann, wenn am Laternenmast Fahrräder abgestellt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 897/3Bornheimer Landstraße Nr. 43
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. Februar 2010OMOM 3958Bornheimer Landstraße Nr. 43Direktanregung
  3. 17. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 584Bornheimer Landstraße Nr. 43Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 41 · 11.02.2010
TO II, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3958 2010 Die Vorlage OF 897/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
GrüneLinke
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

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