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Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der Wahrheitsfindung

Vorlagentyp: OM
67 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anregung an den Magistrat vom 26.11.2018, OM 3951 entstanden aus Vorlage: OF 700/2 vom 07.11.2018

Betreff: Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der Wahrheitsfindung Vorgang: OM 3170/18 OBR 2; ST 1718/18 Der Magistrat wird gebeten, den Absatz zwei der Vorlage ST 1718 zu überprüfen, ggfs. zu korrigieren und in jedem Fall den Ortsbeirat darüber aufzuklären, ob das Mädchenbüro Milena e. V. im Rahmen des Neugründerverfahrens der Stadt Frankfurt als zukünftiger Träger einer Kindertageseinrichtung nun bereits ein Objekt im Europaviertel gefunden hat oder noch auf der Suche nach einem solchen ist.

Begründung: Das Mädchenbüro Milena e. V. hatte sich nach der Anregung OM 3170 des Ortsbeirates an den Magistrat noch einmal an den Ortsbeirat und die Öffentlichkeit gewandt und berichtet, dass man weiterhin auf der Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für die geplante Kindertageseinrichtung sei. In der oben angeführten Vorlage ST 1718 kommuniziert der Magistrat verwirrende und nach Angaben Betroffener auch unwahre Informationen: Zum einen wird darauf hingewiesen, dass der zukünftige Träger derzeit auf Liegenschaftssuche sei, zum anderen wird gesagt, dieser "Neugründer" habe bereits ein Objekt im Europaviertel gefunden. Der Ortsbeirat erwartet hierzu eine Klarstellung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2018OFOF 545/2TibethausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Mai 2018OMOM 3170Ehemaliges TibethausDirektanregung
  3. 3. September 2018STST 1718Ehemaliges TibethausStellungnahme
  4. 7. November 2018OFOF 700/2Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der WahrheitsfindungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 19. November 2018OFOF 713/2Haushalt 2019 Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Flüchtlingscafé MilenaOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 26. November 2018Sie sind hier
    OMOM 3951Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der Wahrheitsfindung
    Direktanregung
  7. 26. November 2018EAEA 214Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Flüchtlingscafé MilenaEtatanregung
  8. 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 1488Auf der Suche: Milena e.V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der WahrheitsfindungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 30 · 25.03.2019
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 1

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