Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der Wahrheitsfindung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Neugründerverfahren und der Magistrat in der Wahrheitsfindung Vorgang: OM 3170/18 OBR 2; ST 1718/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Absatz 2 der Stellungnahme 1718 zu überprüfen, ggfs. zu korrigieren und in jedem Fall den Ortsbeirat darüber aufzuklären, ob das Mädchenbüro Milena e. V. im Rahmen des Neugründerverfahrens der Stadt Frankfurt als zukünftiger Träger einer Kindertageseinrichtung nun bereits ein Objekt im Europaviertel gefunden hat oder noch auf der Suche nach einem solchen ist. Begründung: Das Mädchenbüro Milena e. V. hatte sich nach der Anfrage des Ortsbeirates an den Magistrat (OM 3170 v. 14.05.2018) noch einmal an den Ortsbeirat und die Öffentlichkeit gewandt und berichtet, dass man weiterhin auf der Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für die geplante Kindertageseinrichtung sei. In der o. a. ST 1718 kommuniziert der Magistrat verwirrende und nach Angaben Betroffener auch unwahre Informationen: Zum einen wird darauf hingewiesen, dass der zukünftige Träger derzeit auf Liegenschaftssuche sei, zum anderen wird gesagt, dieser "Neugründer" habe bereits ein Objekt im Europaviertel gefunden. Der Ortsbeirat erwartet hierzu eine Klarstellung.
Inhalt
Antrag vom 07.11.2018, OF 700/2
Betreff: Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der Wahrheitsfindung Vorgang: OM 3170/18 OBR 2; ST 1718/18 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Absatz 2 der Stellungnahme 1718 zu überprüfen, ggfs. zu korrigieren und in jedem Fall den Ortsbeirat darüber aufzuklären, ob das Mädchenbüro Milena e. V. im Rahmen des Neugründerverfahrens der Stadt Frankfurt als zukünftiger Träger einer Kindertageseinrichtung nun bereits ein Objekt im Europaviertel gefunden hat oder noch auf der Suche nach einem solchen ist.
Begründung: Das Mädchenbüro Milena e. V. hatte sich nach der Anfrage des Ortsbeirates an den Magistrat (OM 3170 v. 14.05.2018) noch einmal an den Ortsbeirat und die Öffentlichkeit gewandt und berichtet, dass man weiterhin auf der Suche nach einer geeigneten Liegenschaft für die geplante Kindertageseinrichtung sei. In der o. a. ST 1718 kommuniziert der Magistrat verwirrende und nach Angaben Betroffener auch unwahre Informationen: Zum einen wird darauf hingewiesen, dass der zukünftige Träger derzeit auf Liegenschaftssuche sei, zum anderen wird gesagt, dieser "Neugründer" habe bereits ein Objekt im Europaviertel gefunden. Der Ortsbeirat erwartet hierzu eine Klarstellung.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2018OFOF 545/2TibethausOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. Mai 2018OMOM 3170Ehemaliges TibethausDirektanregung
- 3. September 2018STST 1718Ehemaliges TibethausStellungnahme
- 7. November 2018Sie sind hierOFOF 700/2Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der WahrheitsfindungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. November 2018OFOF 713/2Haushalt 2019 Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Flüchtlingscafé MilenaOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 26. November 2018OMOM 3951Auf der Suche: Milena e. V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der WahrheitsfindungDirektanregung
- 26. November 2018EAEA 214Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Flüchtlingscafé MilenaEtatanregung
- 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 67 WochenSTST 1488Auf der Suche: Milena e.V. im Neugründerverfahren und der Magistrat in der WahrheitsfindungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP