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Restaurantbetrieb Friesengasse 22

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 26.11.2018, OM 3948 entstanden aus Vorlage: OF 665/2 vom 10.10.2018

Betreff: Restaurantbetrieb Friesengasse 22 Der Magistrat wird gebeten, den Betrieb des Restaurants/Cafés Anar im Erdgeschoss des Wohngebäudes Friesengasse 22 hinsichtlich der Betriebserlaubnis zu überprüfen. Die angabegemäß beantragte zusätzliche Einrichtung eines Biergartens im bisher als Parkplatz genutzten Hinterhof des Gebäudes ist zu untersagen. Der Ortsbeirat 2 steht ggf. für einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin zur Verfügung.

Begründung: Beschwerden von Anwohnern über Lärmbelästigungen sowie öffentliche Gefährdung durch Kochen auf einem Gaskocher mit offener Flamme im Kellerraum des Restaurants/Cafés Anar. Es ist nicht auszuschließen, dass mit Hilfe des Restaurants/Cafés Anar die Bewohner des Hauses zum Auszug veranlasst werden sollen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2018OFOF 665/2Restaurantbetrieb Friesengasse 22Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. November 2018Sie sind hier
    OMOM 3948Restaurantbetrieb Friesengasse 22
    Direktanregung
  3. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 534Restaurantbetrieb Friesengasse 22Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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