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Restaurantbetrieb Friesengasse 22

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

22 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Betrieb des Restaurant / Cafe Anar im Erdgeschoss des Wohngebäudes Friesengasse 22 hinsichtlich der Betriebserlaubnis zu überprüfen. Die angabegemäß beantragte zusätzliche Einrichtung eines Biergartens im bisher als Parkplatz genutzten Hinterhof des Gebäudes ist zu untersagen. Der Ortsbeirat 2 steht ggf. für einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin zur Verfügung. Begründung: Beschwerde von Anwohnern über Lärmbelästigungen sowie öffentliche Gefährdung durch Kochen auf einem Gaskocher mit offener Flamme im Kellerraum des Restaurant / Cafe Anar. Es ist nicht auszuschließen, dass mit Hilfe des Restaurant / Cafe Anar die Bewohner des Hauses zum Auszug veranlasst werden sollen.

Inhalt

Antrag vom 10.10.2018, OF 665/2

Betreff: Restaurantbetrieb Friesengasse 22

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Betrieb des Restaurant / Cafe Anar im Erdgeschoss des Wohngebäudes Friesengasse 22 hinsichtlich der Betriebserlaubnis zu überprüfen. Die angabegemäß beantragte zusätzliche Einrichtung eines Biergartens im bisher als Parkplatz genutzten Hinterhof des Gebäudes ist zu untersagen. Der Ortsbeirat 2 steht ggf. für einen gemeinsamen Vor-Ort-Termin zur Verfügung.

Begründung: Beschwerde von Anwohnern über Lärmbelästigungen sowie öffentliche Gefährdung durch Kochen auf einem Gaskocher mit offener Flamme im Kellerraum des Restaurant / Cafe Anar. Es ist nicht auszuschließen, dass mit Hilfe des Restaurant / Cafe Anar die Bewohner des Hauses zum Auszug veranlasst werden sollen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2018Sie sind hier
    OFOF 665/2Restaurantbetrieb Friesengasse 22
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. November 2018OMOM 3948Restaurantbetrieb Friesengasse 22Direktanregung
  3. 8. März 2019Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 534Restaurantbetrieb Friesengasse 22Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 26 · 29.10.2018
TO I, TOP 26
Beraten
Die Vorlage OF 665/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 27 · 26.11.2018
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3948 2018 Die Vorlage OF 665/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Grüne1 FDPLinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE, 1 FDP, LINKE. und Piraten

Mitdiskutieren

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