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Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zuletzt am 7. November wurde in den Abendstunden der Gehweg vor dem Dominikanerkloster derart intensiv zugeparkt, dass die Erreichbarkeit der Haltestelle und der Fußgängerüberwege erheblich eingeschränkt war. Mit Schlössern versehene Poller waren entfernt worden. Daher ist davon auszugehen, dass diese Unart des illegalen Parkens vom Veranstalter ermöglicht wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2006, ST 225 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.11.2005, OM 3944

entstanden aus Vorlage: OF 969/1 vom 07.11.2005

Betreff:

Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg im Bereich vor dem Dominikanerkloster nicht mehr beparkt wird, und damit die Wege zur Straßenbahnhaltestelle und den Fußgängerüberwegen wieder uneingeschränkt passierbar werden.

Begründung:

Zuletzt am 7. November wurde in den Abendstunden der Gehweg vor dem Dominikanerkloster derart intensiv zugeparkt, dass die Erreichbarkeit der Haltestelle und der Fußgängerüberwege erheblich eingeschränkt war. Mit Schlössern versehene Poller waren entfernt worden. Daher ist davon auszugehen, dass diese Unart des illegalen Parkens vom Veranstalter ermöglicht wurde.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2005OFOF 969/1Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2005Sie sind hier
    OMOM 3944Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23
    Direktanregung
  3. 1. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 225Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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