Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23
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Neues zu Kurt-Schumacher-Straße per E-MailBegründung
Zuletzt am 7. November wurde in den Abendstunden der Gehweg vor dem Dominikanerkloster derart intensiv zugeparkt, dass die Erreichbarkeit der Haltestelle und der Fußgängerüberwege erheblich eingeschränkt war. Mit Schlössern versehene Poller waren entfernt worden. Daher ist davon auszugehen, dass diese Unart des illegalen Parkens vom Veranstalter ermöglicht wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2006, ST 225 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.11.2005, OM 3944
entstanden aus Vorlage: OF 969/1 vom 07.11.2005
Betreff:
Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg im Bereich vor dem Dominikanerkloster nicht mehr beparkt wird, und damit die Wege zur Straßenbahnhaltestelle und den Fußgängerüberwegen wieder uneingeschränkt passierbar werden.
Begründung:
Zuletzt am 7. November wurde in den Abendstunden der Gehweg vor dem Dominikanerkloster derart intensiv zugeparkt, dass die Erreichbarkeit der Haltestelle und der Fußgängerüberwege erheblich eingeschränkt war. Mit Schlössern versehene Poller waren entfernt worden. Daher ist davon auszugehen, dass diese Unart des illegalen Parkens vom Veranstalter ermöglicht wurde.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. November 2005OFOF 969/1Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. November 2005Sie sind hierOMOM 3944Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster,Kurt-Schumacher-Straße 23Direktanregung
- 1. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 225Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats