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Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zuletzt am 07. November, wurde in den Abendstunden der Gehweg vor dem Dominikanerkloster derart intensiv zugeparkt, dass die Erreichbarkeit der Haltestelle und der Fußgängerüberwege erheblich eingeschränkt war. Mit Schlössern versehene Poller waren entfernt worden. Daher ist davon auszugehen, dass diese Unart des illegalen Parkens vom Veranstalter ermöglicht wurde. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 1 am 29.11.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3944 2005 Die Vorlage OF 969/1 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 07.11.2005, OF 969/1

Betreff:

Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 – 7 der Geschäftsordnung dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg im Bereich vor dem Dominikanerkloster nicht mehr beparkt wird und damit die Wege zur Straßenbahnhaltestelle und den Fußgängerüberweg wieder uneingeschränkt passierbar werden.

Begründung:

Zuletzt am 07. November, wurde in den Abendstunden der Gehweg vor dem Dominikanerkloster derart intensiv zugeparkt, dass die Erreichbarkeit der Haltestelle und der Fußgängerüberwege erheblich eingeschränkt war. Mit Schlössern versehene Poller waren entfernt worden. Daher ist davon auszugehen, dass diese Unart des illegalen Parkens vom Veranstalter ermöglicht wurde.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2005Sie sind hier
    OFOF 969/1Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. November 2005OMOM 3944Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23Direktanregung
  3. 1. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 225Parken auf dem Gehweg vor dem ehemaligen Dominikanerkloster, Kurt-Schumacher-Straße 23Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 46 · 29.11.2005
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3944 2005 Die Vorlage OF 969/1 wird in der vorgelegten Fassung als Anregung an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)

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