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Toiletten ins Parkhaus Römer

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.02.2010, OM 3940 entstanden aus Vorlage: OF 603/1 vom 08.02.2010

Betreff: Toiletten ins Parkhaus Römer Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, darauf hinzuwirken, dass die Parkhaus Betriebsgesellschaft bei der Umgestaltung des Parkhauses Römer Gästetoiletten einbaut. Es sollte darauf geachtet werden, dass die Toiletten 1. behindertengerecht sind; 2. hygienisch sind (in und um die Toiletten); 3. benutzbare und saubere Wickeltische haben; 4. regelmäßig kontrolliert werden.

Begründung: Bereits im Februar 2010 begannen die Umbauarbeiten im Parkhaus Römer. Dauerparker müssen bis Ende März Teile der Parkplätze räumen. Seit Jahren wird beanstandet, dass es hier keine öffentlichen Toiletten gibt und die Zwischenräume der parkenden Autos zur Notdurft genutzt werden. Hier muss die rechtzeitige Einplanung einer öffentlichen Toilette erfolgen, denn die nächste Toilette befindet sich auf dem Paulsplatz! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2010OFOF 603/1Toiletten ins Parkhaus RömerOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Februar 2010Sie sind hier
    OMOM 3940Toiletten ins Parkhaus Römer
    Direktanregung
  3. 4. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 599Toiletten im Parkhaus RömerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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