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Toiletten ins Parkhaus Römer

Vorlagentyp: OFCDU
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Bereits im Februar 2010 begannen die Umbauarbeiten im Parkhaus Römer. Dauerparker müssen bis Ende März Teile der Parkplätze räumen. Seit Jahren wird beanstandet, dass es hier keine öffentliche Toiletten gibt und die Zwischenräume der parkenden Autos zur Notdurft genutzt werden. Hier muss die rechtzeitige Einplanung einer öffentlichen Toilette genutzt werden. Nächste Toilette befindet sich auf dem Paulsplatz!

Inhalt

Antrag vom 08.02.2010, OF 603/1

Betreff:

Toiletten ins Parkhaus Römer

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 1 - 3 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, darauf hinzuwirken, dass die Parkhaus Betriebsgesellschaft bei der Umgestaltung des Parkhauses Römer eine Gästetoilette einbaut.

Es sollte darauf geachtet werden, dass die Toilette:

-Behindertengerecht

-Hygiene in und um die Toiletten

-Benutzbare saubere Wickeltische

-Regelmäßige Kontrollen

Begründung:

Bereits im Februar 2010 begannen die Umbauarbeiten im Parkhaus Römer. Dauerparker müssen bis Ende März Teile der Parkplätze räumen. Seit Jahren wird beanstandet, dass es hier keine öffentliche Toiletten gibt und die Zwischenräume der parkenden Autos zur Notdurft genutzt werden. Hier muss die rechtzeitige Einplanung einer öffentlichen Toilette genutzt werden. Nächste Toilette befindet sich auf dem Paulsplatz!

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2010Sie sind hier
    OFOF 603/1Toiletten ins Parkhaus Römer
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Februar 2010OMOM 3940Toiletten ins Parkhaus RömerDirektanregung
  3. 4. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 599Toiletten im Parkhaus RömerStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 09.02.2010
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3940 2010 Die Vorlage OF 603/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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