Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auch wenn klimatische Bedingungen für die Häufung der Überschreitungen eine wesentliche Ursache sind, stellt sich die Frage nach dem Effekt der bisher eingeleiteten Maßnahmen. Sie scheinen noch nicht wirkungsvoll genug zu sein. Den Ortsbeirat interessiert daher besonders, wie und wann intensiver gegen die Feinstaubbelastung vorgegangen wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.01.2006, ST 55 Aktenzeichen: 79 2
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 10.11.2005, OM 3920
entstanden aus Vorlage: OF 857/3 vom 25.10.2005
Betreff:
Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat,
- über die Erfahrungen mit den ergriffenen Maßnahmen gemäß dem Aktionsplan bei Überschreitung der Grenzwerte zur Feinstaubbelastung, der am 20.10.05 in Kraft getreten ist, monatlich zu berichten, auch hinsichtlich der Auswirkungen auf Nebenstraßen.
- Angesichts der Häufung der Überschreitungstage möchte der Ortsbeirat auch wissen, wann die nächsten Schritte aus dem Aktionsplan, wie Geschwindigkeitsbegrenzungen und die LKW-Fahrverbote für den Durchgangsverkehr, durchgeführt werden.
Begründung:
Auch wenn klimatische Bedingungen für die Häufung der Überschreitungen eine wesentliche Ursache sind, stellt sich die Frage nach dem Effekt der bisher eingeleiteten Maßnahmen. Sie scheinen noch nicht wirkungsvoll genug zu sein. Den Ortsbeirat interessiert daher besonders, wie und wann intensiver gegen die Feinstaubbelastung vorgegangen wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2005OFOF 857/3Aktionsplan gegen FeinstaubbelastungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. November 2005Sie sind hierOMOM 3920Aktionsplan gegen FeinstaubbelastungDirektanregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 55Aktionsplan gegen FeinstaubbelastungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats