Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auch wenn klimatische Bedingungen für die Häufung der Überschreitungen eine wesentliche Ursache sind, stellt sich die Frage nach dem Effekt der bisher eingeleiteten Maßnahmen. Sie scheinen noch nicht wirkungsvoll genug zu sein. Dem Ortsbeirat interessiert daher besonders, wie und wann intensiver gegen die Feinstaubbelastung vorgegangen wird. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 3 am 10.11.2005, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3920 2005 Die Vorlage OF 857/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 25.10.2005, OF 857/3
Betreff:
Aktionsplan gegen Feinstaubbelastung
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat,
- über die Erfahrungen mit den ergriffenen Maßnahmen gemäß dem Aktionsplan bei Überschreitung der Grenzwerte zur Feinstaubbelastung, der am 20.10.05 in Kraft getreten ist, monatlich zu berichten, auch hinsichtlich der Auswirkungen auf Nebenstraßen.
- Angesichts der Häufung der Überschreitungstage möchte der Ortsbeirat auch wissen, wann die nächsten Schritte aus dem Aktionsplan durchgeführt werden, wie Geschwindigkeitsbegrenzungen und die LKW-Fahrverbote für den Durchgangsverkehr.
Begründung:
Auch wenn klimatische Bedingungen für die Häufung der Überschreitungen eine wesentliche Ursache sind, stellt sich die Frage nach dem Effekt der bisher eingeleiteten Maßnahmen. Sie scheinen noch nicht wirkungsvoll genug zu sein. Dem Ortsbeirat interessiert daher besonders, wie und wann intensiver gegen die Feinstaubbelastung vorgegangen wird.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2005Sie sind hierOFOF 857/3Aktionsplan gegen FeinstaubbelastungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. November 2005OMOM 3920Aktionsplan gegen FeinstaubbelastungDirektanregung
- 2. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 55Aktionsplan gegen FeinstaubbelastungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme