Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Toilette im Europagarten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Beschilderung der bereits vorhandenen Vertragstoilette im Europagarten zu verbessern und den Bau einer weiteren Toilettenanlage neben der Gastronomie "Pauline" abzulehnen. Dies wird vorgeschlagen, da die bestehende Toilette bereits öffentlich zugänglich ist und eine zusätzliche Anlage nicht benötigt wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Europagarten per E-Mail

Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die bereits vorhandene Vertragstoilette im Europagarten in der derzeitigen Gastronomie "Pauline" besser zu beschildern, sodass Besucher des Europagartens diese unkompliziert finden. Die derzeitige Beschilderung (siehe Bild) ist kaum sichtbar. Außerdem soll die geplante Toilettenanlage (laut Toilettenkonzept) neben der Gastronomie NICHT gebaut werden! Begründung: Bei der Vorstellung des Toilettenkonzeptes wurde dem Ortsbeirat berichtet, dass im Europagarten eine Toilettenanlage geplant sei. Diese soll in unmittelbarer Nähe zur Gastronomie "Pauline" aufgestellt werden. Da die Toilette der Gastronomie jedoch von Anfang an öffentlich zugänglich war und auch noch ist, wird eine weitere Toilettenanlage nicht benötigt. Die bessere Beschilderung sollte jedoch unverzüglich angebracht werden.

Begründung

Bei der Vorstellung des Toilettenkonzeptes wurde dem Ortsbeirat berichtet, dass im Europagarten eine Toilettenanlage geplant sei. Diese soll in unmittelbarer Nähe zur Gastronomie "Pauline" aufgestellt werden. Da die Toilette der Gastronomie jedoch von Anfang an öffentlich zugänglich war und auch noch ist, wird eine weitere Toilettenanlage nicht benötigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. April 2023OFOF 825/1Toilette im EuropagartenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 2. Mai 2023Sie sind hier
    OMOM 3914Toilette im Europagarten
    Direktanregung
  3. 8. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 2445Toilette im EuropagartenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 23 · 12.09.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 24 · 10.10.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 25 · 28.11.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91-22

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen