Toilette im Europagarten
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, die Beschilderung der bereits vorhandenen Toilette im Europagarten zu verbessern und den Bau einer weiteren Toilettenanlage neben der Gastronomie "Pauline" abzulehnen. Dies geschieht, da die bestehende Toilette bereits öffentlich zugänglich ist und eine zusätzliche Anlage nicht benötigt wird.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regelmäßige Berichterstattung zur Sanierung des Europagartens16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sonnenschutz auf dem Kinderspielplatz im Europagarten endlich durchsetzen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Europagarten per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die bereits vorhandene Vertragstoilette im Europagarten in der derzeitigen Gastronomie "Pauline", besser zu beschildern, so dass Besucher des Europagartens diese unkompliziert finden. Die derzeitige Beschilderung (siehe Bild) ist kaum sichtbar.
Außerdem soll die geplante Toilettenanlage (laut Toilettenkonzept) neben der Gastronomie NICHT gebaut werden!
Begründung
Bei der Vorstellung des Toilettenkonzeptes wurde dem Ortsbeirat berichtet, dass im Europagarten eine Toilettenanlage geplant sei. Diese soll in unmittelbarer Nähe zur Gastronomie "Pauline" aufgestellt werden. Da die Toilette der Gastronomie jedoch von Anfang an öffentlich zugänglich war und auch noch ist, wird eine weitere Toilettenanlage nicht benötigt. Die bessere Beschilderung sollte jedoch unverzüglich angebracht werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. April 2023Sie sind hierOFOF 825/1Toilette im EuropagartenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Mai 2023OMOM 3914Toilette im EuropagartenDirektanregung
- 8. Dezember 2023Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 2445Toilette im EuropagartenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Ablehnung)