Gehweg an der Bergkita frei halten
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 02.11.2018, OM 3912 entstanden aus Vorlage: OF 1009/5 vom 15.10.2018
Betreff: Gehweg an der Bergkita frei halten Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in Absprache mit dem Elternbeirat der Bergkita der Gehweg unmittelbar vor der Bergkita - Kindertagesstätte der Dreikönigsgemeinde, Sachsenhäuser Landwehrweg 157 b - frei gehalten wird.
Begründung: Der Gehweg wird teilweise von Eltern, die ihre Kinder holen oder bringen, schräg zugeparkt. Diese Parksituation macht es für Eltern und Kinder, die auf die gegenüberliegende Seite möchten - wo sich Parkbuchten befinden - sehr schwierig, die Verkehrssituation richtig einzusehen und einzuschätzen, was ein hohes Sicherheitsrisiko birgt. Des Weiteren behindern die auf dem Bürgersteig parkenden Autos vorbeigehende Eltern mit Kinderwagen, Kleinkinder mit Laufrädern oder Kinder mit Fahrrädern. Die Gefahr einer Beschädigung des jeweiligen Autos ist ebenfalls hoch. Es ist bekannt, dass Strafzettel für eben diese Parkenden verteilt werden. Dennoch erleben die Eltern jeden Tag einen zugeparkten Bürgersteig. Der Elternbeirat regt daher eine Halteverbotszone für den Bereich des Kindergartens an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2018OFOF 1009/5Gehweg an der Bergkita frei haltenOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 2. November 2018Sie sind hierOMOM 3912Gehweg an der Bergkita frei haltenDirektanregung
- 25. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 197Gehweg an der Bergkita frei haltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats