Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer Platz
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Neues zu Oppenheimer Landstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat 5 hat sich seit Jahren vehement für einen Kreisverkehr am Schweizer Platz eingesetzt. Die jüngst erfolgten Umbauarbeiten haben diese Vorgabe jedoch nicht vollständig umgesetzt. In einer der letzten Sitzungen hat der Ortsbeirat 5 deshalb beschlossen, den Kreisverkehr in vollem Umfange umzusetzen und die bestehende Neuregelung nochmals zu korrigieren. Auch für Autofahrer aus der Oppenheimer Landstraße soll es möglich sein in den Kreisverkehr einzufahren, zumal die Autofahrer entsprechend den Bedürfnissen der Verkehrsteilnehmer dies bereits praktiziert haben. Die Reaktion der Stadt auf diesen erneuten Beschluss des Ortsbeirats 5 besteht nun darin, an beiden Seiten des Kreisels orangefarbige Plastikpfeiler aufzustellen, um das Einfahren in den Kreisel aus der Oppenheimer Landstraße zu unterbinden. Dies widerspricht in eklatanter Weise dem Willen der Bürger und der Beschlusslage des Ortsbeirats 5. Offensichtlich soll der Verkehrsteilnehmer hier diszipliniert werden. Dies ist nicht hinnehmbar, weshalb der Ortsbeirat 5 fordert, dass diese Plastikpfeiler wieder abgebaut werden. Hinzu kommt, dass diese Pfeiler den Schweizer Platz in hohem Maße verschandeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.01.2006, ST 202 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 04.11.2005, OM 3910
entstanden aus Vorlage: OF 876/5 vom 13.10.2005
Betreff:
Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer Platz
Der Magistrat wird gebeten, die jüngst aufgestellten orangefarbigen Abtrennpfeiler am Schweizer Platz wieder entfernen zu lassen.
Begründung:
Der Ortsbeirat 5 hat sich seit Jahren vehement für einen Kreisverkehr am Schweizer Platz eingesetzt. Die jüngst erfolgten Umbauarbeiten haben diese Vorgabe jedoch nicht vollständig umgesetzt. In einer der letzten Sitzungen hat der Ortsbeirat 5 deshalb beschlossen, den Kreisverkehr in vollem Umfange umzusetzen und die bestehende Neuregelung nochmals zu korrigieren. Auch für Autofahrer aus der Oppenheimer Landstraße soll es möglich sein in den Kreisverkehr einzufahren, zumal die Autofahrer entsprechend den Bedürfnissen der Verkehrsteilnehmer dies bereits praktiziert haben. Die Reaktion der Stadt auf diesen erneuten Beschluss des Ortsbeirats 5 besteht nun darin, an beiden Seiten des Kreisels orangefarbige Plastikpfeiler aufzustellen, um das Einfahren in den Kreisel aus der Oppenheimer Landstraße zu unterbinden. Dies widerspricht in eklatanter Weise dem Willen der Bürger und der Beschlusslage des Ortsbeirats 5. Offensichtlich soll der Verkehrsteilnehmer hier diszipliniert werden. Dies ist nicht hinnehmbar, weshalb der Ortsbeirat 5 fordert, dass diese Plastikpfeiler wieder abgebaut werden. Hinzu kommt, dass diese Pfeiler den Schweizer Platz in hohem Maße verschandeln.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2005OFOF 876/5Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer PlatzOrtsbeiratsantrag · FDP
- 4. November 2005Sie sind hierOMOM 3910Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer PlatzDirektanregung
- 31. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 202Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats