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Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer Platz

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Ortsbeirat 5 hat sich seit Jahren vehement für einen Kreisverkehr am Schweizer Platz eingesetzt. Die jüngst erfolgten Umbauarbeiten haben diese Vorgabe jedoch nicht vollständig umgesetzt. In einer der letzten Sitzungen hat der Ortsbeirat 5 deshalb beschlossen, den Kreisverkehr in vollem Umfange umzusetzen und die bestehende Neuregelung nochmals zu korrigieren. Auch für Autofahrer aus der Oppenheimer Landstraße soll es möglich sein; in den Kreisverkehr einzufahren, zumal die Autofahrer entsprechend den Bedürfnissen der Verkehrsteilnehmer dies bereits praktiziert haben. Die Reaktion der Stadt auf diesen erneuten Beschluß des Ortsbeirats 5 besteht nun darin, an beiden Seiten des Kreisels orangefarbige Plastikpfeiler aufzustellen, um das Einfahren in den Kreisel aus der Oppenheimer Landstraße zu unterbinden. Dies widerspricht in eklatanter Weise dem Willen der Bürger und der Beschlußlage des Ortsbeirats 5. Offensichtlich soll der Verkehrsteilnehmer hier diszipliniert werden. Dies ist nicht hinnehmbar, weshalb der Ortsbeirat 5 fordert, daß diese Plastikpfeiler wieder abgebaut werden. Hinzu kommt, daß diese Pfeiler den Schweizer Platz in hohem Maße verschandeln. Antragstellende Fraktion: FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 5 am 04.11.2005, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3910 2005 Die Vorlage OF 876/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.10.2005, OF 876/5

Betreff:

Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer Platz

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die jüngst aufgestellten orangefarbigen Abtrennpfeiler am Schweizer Platz wieder zu entfernen.

Begründung:

Der Ortsbeirat 5 hat sich seit Jahren vehement für einen Kreisverkehr am Schweizer Platz eingesetzt. Die jüngst erfolgten Umbauarbeiten haben diese Vorgabe jedoch nicht vollständig umgesetzt. In einer der letzten Sitzungen hat der Ortsbeirat 5 deshalb beschlossen, den Kreisverkehr in vollem Umfange umzusetzen und die bestehende Neuregelung nochmals zu korrigieren. Auch für Autofahrer aus der Oppenheimer Landstraße soll es möglich sein; in den Kreisverkehr einzufahren, zumal die Autofahrer entsprechend den Bedürfnissen der Verkehrsteilnehmer dies bereits praktiziert haben. Die Reaktion der Stadt auf diesen erneuten Beschluß des Ortsbeirats 5 besteht nun darin, an beiden Seiten des Kreisels orangefarbige Plastikpfeiler aufzustellen, um das Einfahren in den Kreisel aus der Oppenheimer Landstraße zu unterbinden. Dies widerspricht in eklatanter Weise dem Willen der Bürger und der Beschlußlage des Ortsbeirats 5. Offensichtlich soll der Verkehrsteilnehmer hier diszipliniert werden. Dies ist nicht hinnehmbar, weshalb der Ortsbeirat 5 fordert, daß diese Plastikpfeiler wieder abgebaut werden. Hinzu kommt, daß diese Pfeiler den Schweizer Platz in hohem Maße verschandeln.

Antragstellende Fraktion: FDPBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2005Sie sind hier
    OFOF 876/5Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer Platz
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. November 2005OMOM 3910Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer PlatzDirektanregung
  3. 31. Januar 2006Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 202Beseitigung der provisorischen Absperrpfeiler am Schweizer PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3910 2005 Die Vorlage OF 876/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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